SessionNet | Sitzung des Rates - Konstituierung - 04.11.2021

Sitzung

RAT/18/001

Gremium

Rat

Raum

Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19

Datum

04.11.2021

Zeit

18:00-22:05 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen.	18/0001	Mitteilungsvorlage
Ö 3	Wahl der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 6	18/0002	Beschlussvorlage
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 6	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0004	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geschäftsordnung in der Fassung vom 04.11.2021
Ö 6.1	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden - Antrag der Gruppe GRÜNE feat. Urmel vom 02.11.2021 - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2021 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 8	18/0004/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Geschäftsordnung des Rates - 10er Fachausschüsse Anlage 2 Geschäftsordnung des Rates - 11er Fachausschüsse Anlage 3 - Antrag GRÜNE zur Geschäftsordnung des Rates Anlage 4 - Antrag SPD vom 02.11.2021
Ö 7	Bestimmung der stellvertretenden Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig	18/0003	Beschlussvorlage
Ö 8	Feststellung der Fraktionen und Gruppen des Rates Beschluss: einstimmig	18/0005	Beschlussvorlage
Ö 9	Erhöhung der Zahl der Beigeordneten Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltung: 0	18/0006	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	18/0007	Beschlussvorlage
Ö 11	Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen/Vertreter des Oberbürgermeisters Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0008	Beschlussvorlage
Ö 11.1	Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen/Vertreter des Oberbürgermeisters; - Antrag der GfE-Fraktion vom 02.11.2021 - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion vom 02.11.2021 Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0008/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der GfE-Fraktion Anlage 2 - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion
Ö 12	Besetzungsverfahren der Ratsausschüsse Beschluss: einstimmig	18/0009	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen Beschluss: einstimmig	18/0010	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Ausschusses für Personalangelegenheiten und innere Organisation Beschluss: einstimmig	18/0011	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	18/0012	Beschlussvorlage
Ö 16	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales Beschluss: einstimmig	18/0013	Beschlussvorlage
Ö 17	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	18/0014	Beschlussvorlage
Ö 18	Bildung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration Beschluss: einstimmig	18/0015	Beschlussvorlage
Ö 19	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	18/0016	Beschlussvorlage
Ö 20	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	18/0017	Beschlussvorlage
Ö 21	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	18/0018	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 18 0018 - Vorschläge der Träger der freien Jugendhilfe
Ö 22	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig	18/0019	Beschlussvorlage
Ö 23	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	18/0022	Beschlussvorlage
Ö 24	Bildung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb Beschluss: einstimmig	18/0020	Beschlussvorlage
Ö 25	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	18/0021	Beschlussvorlage
Ö 26	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	18/0062	Beschlussvorlage
Ö 27	Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Emden Beschluss: einstimmig	18/0023	Beschlussvorlage
Ö 28	GEWOBA Emden; Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0024	Beschlussvorlage
Ö 29	Emder Bau und Wohnen GmbH (EBWo) ; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0042	Beschlussvorlage
Ö 30	Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE); - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0025	Beschlussvorlage
Ö 31	Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAfög); - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0026	Beschlussvorlage
Ö 32	Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts; - Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	18/0027	Beschlussvorlage
Ö 33	Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0028	Beschlussvorlage
Ö 34	Klinikum Emden - Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH -; - Besetzung der Gesellschfterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0061	Beschlussvorlage
Ö 35	Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0029	Beschlussvorlage
Ö 36	Zukunft Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0030
Ö 36.1	Zukunft Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0030/1	Beschlussvorlage
Ö 37	Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing der Stadt Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0031	Beschlussvorlage
Ö 38	Innovation Factory Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0043	Beschlussvorlage
Ö 39	Wirtschaftsbetriebe Emden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0032	Beschlussvorlage
Ö 40	Stadtwerke Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0033	Beschlussvorlage
Ö 41	Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses Beschluss: einstimmig	18/0034	Beschlussvorlage
Ö 42	Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig	18/0035	Beschlussvorlage
Ö 43	Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	18/0036	Beschlussvorlage
Ö 44	Besetzung des Beirates des Jobcenters Emden Beschluss: einstimmig	18/0037	Beschlussvorlage
Ö 45	Bürgerstiftung Ökowerk Emden; - Besetzung des Stiftungsrates Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0038	Beschlussvorlage
Ö 46	Musische Akademie Emden e.V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	18/0039	Beschlussvorlage
Ö 47	Stiftung Musische Akademie Emden; - Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums Beschluss: einstimmig	18/0040	Beschlussvorlage
Ö 48	Stiftung Henri und Eske Nannen und Schenkung Otto van de Loo; - Benennung eines Ratsmitgliedes für den Stiftungsrat Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0041	Beschlussvorlage
Ö 49	Volkshochschule Emden e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	18/0044	Beschlussvorlage
Ö 50	Filmfest Emden gGmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0045	Beschlussvorlage
Ö 51	Kommunaler Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland; - Besetzung der Mitgliederversamlung Beschluss: einstimmig	18/0046	Beschlussvorlage
Ö 52	Ostfriesisches Landesmuseum und Emder Rüstkammer; - Besetzung des Direktoriums Beschluss: einstimmig	18/0047	Beschlussvorlage
Ö 53	Gesellschaft für bildende Kunst und vaterländische Altertümer; - Besetzung des Vorstandes Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0048	Beschlussvorlage
Ö 54	Ostfriesland Tourismus GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates, der Gesellschafterversammlung und des Beirates Marketing Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0049
Ö 54.1	Ostfriesland Tourismus GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates, der Gesellschafterversammlung und des Beirates Marketing Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0049/1	Beschlussvorlage
Ö 55	Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen; - Besetzung der Verbandsversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0050	Beschlussvorlage
Ö 56	Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E); - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0051	Beschlussvorlage
Ö 57	Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ); - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0052	Beschlussvorlage
Ö 58	Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0053	Beschlussvorlage
Ö 59	Schnedermann-Brons-Stiftung; - Besetzung des Beirates Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0054	Beschlussvorlage
Ö 60	Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	18/0055	Beschlussvorlage
Ö 61	Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord; - Besetzung des Verbandsausschusses Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0056	Beschlussvorlage
Ö 62	Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0057	Beschlussvorlage
Ö 63	Hans-Beutz-Stiftung für Verdienste um Erziehung und Bildung; - Besetzung des Stiftungsrates Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0058	Beschlussvorlage
Ö 64	Berufsakademie Ostfriesland e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0059	Beschlussvorlage
Ö 65	Wachstumsregion Ems-Achse e. V.; - Besetzung des Vorstandes Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0060	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 66	Zusammensetzung des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	18/0063	Mitteilungsvorlage
Ö 67	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 68	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr