SessionNet | Sitzung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb - 08.03.2021

Sitzung

BEE/17/029

Gremium

Betriebsausschuss Bau- und Entsorgungsbetrieb

Raum

Sozialraum des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Datum

08.03.2021

Zeit

17:06-19:04 Uhr

TOP 6+7 Linden-Begräbnishain Friedhof Tholenswehr

TOP 9 Aufschlüsselung der Mehrkosten des Fahrzeughallenbaus

TOP 9 Fahrzeughallen Sachstand März 2021

TOP 9 Überplanmäßige Ausgabe Fahrzeughallenbau

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 26 über die Sitzung des Betriebsausschusses am 02.09.2020 (öffentlicher Teil) Beschluss: einstimmig
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Nr. 27 über die Sitzung des Betriebsausschusses am 17.11.2020 (öffentlicher Teil) Beschluss: einstimmig
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N zum Eigenbetrieb
Ö 6	Friedhofssatzung für die Bestattungsfläche „Linden-Begräbnishain Tholenswehr“ der Stadt Emden auf dem Stadtfriedhof Tholenswehr Beschluss: einstimmig	17/1803	Beschlussvorlage Friedhofssatzung Linden-Begräbnishain
Ö 7	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	17/1802	Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Emden 02.03.2021 Synopse zur 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Emden
Ö 8	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Beschluss: Verweisung an die Fraktionen	17/1536/1	Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Synopse zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung)
Ö 9	Überplanmäßige Ausgaben zum Bauprojekt Hallenbau BEE inkl. Deckungsvorschlag Beschluss: einstimmig	17/1806	Beschlussvorlage
Ö 10	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Emden, Bewertung der Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	17/1791	Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept 2020-2024 Erörterung der Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N zum Eigenbetrieb
Ö 11	Zukünftige Klärschlammentsorgung Hier: eigene Verbrennungsanlage oder eventuell Nutzung der Anlage in Delfzijl? - Antrag der FDP vom 05.02.2021 - Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1804	Mitteilungsvorlage Antrag Antrag der FDP vom 05.02.2021
Ö 12	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters zum Eigenbetrieb
Ö 13	Anfragen zum Eigenbetrieb
Ö 14	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters zum Baubetrieb
Ö 15	Anfragen zum Baubetrieb
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47 Uhr
N 16	nicht öffentlich
N 17	nicht öffentlich
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Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47 Uhr