Sitzung
SOB/17/016
Gremium
Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice
Raum
Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19
Datum
30.06.2021
Zeit
17:00-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice am 17.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I und II

Beschluss: einstimmig

17/1948
Ö 6
Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen durch die Gastronomie und den Einzelhandel sowie Erlass der Pachtzahlungen für die Nutzung von Flächen im Stadtgarten

Beschluss: einstimmig

17/1958
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig

17/1956
Ö 8
Änderung des Kosten- und Gebührentarifes über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig

17/1957
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 9
Bericht Katzenkastrationsverordnung;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1790
Ö 10
Abschaltung der Lichtzeichenanlage (LZA) Rathausplatz;
-Antrag der GfE-Fraktion vom 02.03.2021

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 0

17/1955
Ö 11
Bericht zum Schiedswesen;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2021

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1949
Ö 12
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 13
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr

N 14
nicht öffentlich
 
N 15
nicht öffentlich
 
N 16
nicht öffentlich
 
N 17
nicht öffentlich
 
N 18
nicht öffentlich
 
N 19
nicht öffentlich