Sitzung
RAT/17/047
Gremium
Rat
Raum
Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19
Datum
30.09.2021
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Ehrung von verdienten Ratsmitgliedern durch den Niedersächsischen Städtetag

Beschluss: Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 41 über die Sitzung des Rates am 18.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 42 über die Sitzung des Rates am 04.05.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 17/2017
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 17/2018
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

 17/2019
Ö 10
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 17/2020
Ö 11
Grundstücksübertragung auf den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Emden

Beschluss: einstimmig

 17/2021
Ö 12
Satzungsänderung Sparkasse Emden

Beschluss: einstimmig

 17/2022
Ö 13
Besetzung der Gesellschafterversammlung der EBWo Emder Bau und Wohnen GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/2087
Ö 14
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/2060
Ö 15
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

 17/2078
Ö 16
Bestimmung der Mitglieder der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft

Beschluss: einstimmig

 17/0321/4
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

 17/2036
Ö 18
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 des Optimierten Regiebetriebes Rettungsdienst Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/2035/1
Ö 19
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/2085
Ö 20
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/2086
Ö 21
67. Änderung des Flächennutzungsplans (Conrebbersweg West), Teil B
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öf-fentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB
- Feststellungsbeschluss zur fortgeschriebenen Begründung zur 67. Änderung des Flä-chennutzungsplans (Stadium III)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 0

 17/0458/7
Ö 22
Satzung der Stadt Emden über die erneute Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 23 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans D 89, 1. Änderung „Westcenter II Zweiter Polderweg“

Beschluss: einstimmig

 17/0799/3
Ö 23
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans D 164 „Bunker Borssum“
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Stadium II)
- Beschluss über die Beteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (Stadium III)

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 17/1758/2
Ö 23.1
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans D 164 „Bunker Borssum“
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Stadium II)
- Beschluss über die Beteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

 17/1758/3
Ö 24
Vorhabenbezogener Bebauungsplan D 164 „Bunker Borssum;
- Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig

 17/2012
Ö 25
Bebauungsplan D 20 „für die Weitz‘sche Insel und für das Gelände östlich der Straße am Kolk“ (Stadtteil Wolthusen) gemäß § 13 a BauGB;
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen;
- Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

 17/1793/1
Ö 26
Vertrag zur Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 15 Abs. 2 BNatSchG sowie zur Regelung der Folgekosten zwischen der Emder Bürgerstiftung Regionales Umwelt-zentrum Ökowerk und der Stadt Emden;
Bebauungsplan D 156 (Conrebbersweg West) I

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/2014
Ö 27
Aktualisierung der Sondernutzungssatzung inkl. der Anlage 1 (Gebührentarif) und Anlage 2 (Gestaltungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig

 17/2023/1
Ö 28
Neue Generalvereinbarung über die Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung und die Verletztenversorgung auf See (Maritime Notfallvorsorge);
Auswirkungen für die Feuerwehr Emden ab dem 01.01.2022

Beschluss: einstimmig

 17/2031
Ö 29
Änderung der Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 17/2041
Ö 30
4. Satzung zur Änderung der Verordnung der Stadt Emden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltung: 2

 17/2027/1
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N

Beschluss: einstimmig

 
Ö 31
Beteiligung des Landes an den Kosten des Zentralklinikums;
- Antrag der GfE-Fraktion vom 02.08.2021

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 31, Enthaltung: 0

 17/2071
Ö 32
Einwohnerbefragung gemäß § 35 NKomVG;
- Antrag der GfE-Fraktion vom 30.08.2021

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 30, Enthaltung: 0

 17/2059
Ö 33
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 34
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
N 35
nicht öffentlich
 
N 36
nicht öffentlich
 
N 37
nicht öffentlich
 
N 38
nicht öffentlich
 
N 39
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 40
nicht öffentlich
 
N 40.1
nicht öffentlich
 
N 41
nicht öffentlich
 
N 42
nicht öffentlich
 
N 43
nicht öffentlich