Sitzung
RAT/18/007
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
07.07.2022
Zeit
18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 5 über die Sitzung des Rates am 31.03.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

18/0012/3
Ö 6
Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales

Beschluss: einstimmig

18/0013/3
Ö 7
Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

18/0014/3
Ö 8
Bildung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration

Beschluss: einstimmig

18/0015/3
Ö 9
Bildung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

18/0016/4
Ö 10
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

18/0018/3
Ö 11
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

18/0022/3
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

18/0369
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2018, Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2018 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

18/0370
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

18/0371
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

18/0372
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig

18/0392
Ö 17
3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

18/0127/2
Ö 17.1
3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011
- Änderungsantrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 04.07.2022

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 0

18/0127/3
Ö 18
Sofortprogramm Perspektive Innenstadt;
- Neue Maßnahmen zur Umsetzung des Sofortprogramms

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

18/0090/2
Ö 19
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 25 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans D 24 E „Fachmarktzentrum Harsweg I“

Beschluss: einstimmig

18/0359
Ö 20
Sanierungsgebiet Innenstadt – Erweiterung/Reduzierung des Sanierungsgebietes (siehe Vorlage 18/0294, Schritt 1);
- Billigungsbeschluss über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen und des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (mit Kosten- und Finanzierungsübersicht) gem. § 141 Baugesetzbuch für die erweiterten/reduzierten Bereiche;
- Beschluss über das Ergebnis der Abwägung (Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange, der von der Sanierung Betroffenen und der Öffentlichkeit)

Beschluss: einstimmig

18/0294/1
Ö 21
Sanierung Innenstadt: "Lebendige Zentren";
3. Satzung zur Änderung der Satzung vom 02. Juli 2008 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des „Sanierungsgebietes Innenstadt“ in Emden (Änderung des Satzungsgebiets) und Laufzeitverlängerung bis 2030

Beschluss: einstimmig

18/0294/2
Ö 22
Vorhabenbezogener Bebauungsplan D 170, „Wohnbebauung am Constantiadeich 2“, (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB, beschleunigtes Verfahren)

- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (Stadium II)
-Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB (Stadium II)
-Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 170 „Wohnbebauung am Constantiadeich 2“ (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

18/0397
Ö 23
Sanierung Barenburg: "Sozialer Zusammenhalt"; 3. Satzung zur Änderung der Satzung vom 11.12.2007 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des ,,Sanierungsgebietes Barenburg" in Emden (Laufzeitverlängerung)

Beschluss: einstimmig

18/0400
Ö 24
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 25
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr

N 26
nicht öffentlich
 
N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich