SessionNet | Sitzung des Rates - 07.07.2022

Sitzung

RAT/18/007

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

07.07.2022

Zeit

18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 5 über die Sitzung des Rates am 31.03.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	18/0012/3	Beschlussvorlage
Ö 6	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales Beschluss: einstimmig	18/0013/3	Beschlussvorlage
Ö 7	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	18/0014/3	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration Beschluss: einstimmig	18/0015/3	Beschlussvorlage
Ö 9	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	18/0016/4	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	18/0018/3	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	18/0022/3	Beschlussvorlage
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	18/0369	Beschlussvorlage verkürzter Prüfungsbericht Zukunft Emden 2020
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2018, Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2018 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: einstimmig	18/0370	Beschlussvorlage Bericht JAP GME 2018
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig	18/0371	Beschlussvorlage Prüfbericht DRK Stadt Emden 2016
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	18/0372	Beschlussvorlage Prüfbericht DRK Stadt Emden 2017
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0392	Beschlussvorlage Filmfest Emden GmbH verkürzter Bericht JAP 2021
Ö 17	3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0127/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 18/0127/2 - 3. Änderungssatzung
Ö 17.1	3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011 - Änderungsantrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 04.07.2022 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltung: 0	18/0127/3	Beschlussvorlage Anlage 3 zur Vorlage 18/0127/3 Antrag vom 04.07.2022 SPD CDU mit Anlage Anlage 1 zur Vorlage 18/0127/3 - 3. Änderungssatzung 07.07.2022 Anlage 2 zur Vorlage 18/0127/3 - 3. Änderungssatzung gem. Änderungsantrag SPD CDU
Ö 18	Sofortprogramm Perspektive Innenstadt; - Neue Maßnahmen zur Umsetzung des Sofortprogramms Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	18/0090/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Budgetaufstockung Anlage 2 Übersicht neue Maßnahmen Perspektive Innenstadt
Ö 19	Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 25 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans D 24 E „Fachmarktzentrum Harsweg I“ Beschluss: einstimmig	18/0359	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 18-0359
Ö 20	Sanierungsgebiet Innenstadt – Erweiterung/Reduzierung des Sanierungsgebietes (siehe Vorlage 18/0294, Schritt 1); - Billigungsbeschluss über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen und des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (mit Kosten- und Finanzierungsübersicht) gem. § 141 Baugesetzbuch für die erweiterten/reduzierten Bereiche; - Beschluss über das Ergebnis der Abwägung (Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange, der von der Sanierung Betroffenen und der Öffentlichkeit) Beschluss: einstimmig	18/0294/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Bericht ISEK und VU Anlage 3 Abwägungstabelle
Ö 21	Sanierung Innenstadt: "Lebendige Zentren"; 3. Satzung zur Änderung der Satzung vom 02. Juli 2008 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des „Sanierungsgebietes Innenstadt“ in Emden (Änderung des Satzungsgebiets) und Laufzeitverlängerung bis 2030 Beschluss: einstimmig	18/0294/2	Beschlussvorlage 2022-05-03 Änderungssatzung Anlage A bis D
Ö 22	Vorhabenbezogener Bebauungsplan D 170, „Wohnbebauung am Constantiadeich 2“, (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB, beschleunigtes Verfahren) - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (Stadium II) -Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB (Stadium II) -Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 170 „Wohnbebauung am Constantiadeich 2“ (Stadium III) Beschluss: einstimmig	18/0397	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägungstabelle förmliche Beteiligung Anlage 2 Abwägungstabelle erneute Beteiligung Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 Begruendung inkl. Schalltechnischer Stellungnahme Anlage 5 Luftbildauswertung
Ö 23	Sanierung Barenburg: "Sozialer Zusammenhalt"; 3. Satzung zur Änderung der Satzung vom 11.12.2007 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des ,,Sanierungsgebietes Barenburg" in Emden (Laufzeitverlängerung) Beschluss: einstimmig	18/0400	Beschlussvorlage SanBar 3. Satzung zur Änderung der Satzung (Laufzeitverlängerung)
Ö 24	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 25	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr
N 26	nicht öffentlich
N 27	nicht öffentlich
N 28	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 29	nicht öffentlich
N 30	nicht öffentlich
N 31	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr