SessionNet | Rat - 29.09.2022

Sitzung

RAT/18/008

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

29.09.2022

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 6 über die Sitzung des Rates am 01.06.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Rückübertragung von Aufgaben der Stadtentwicklung Emden (KAdöR) an die Stadt Emden aufgrund der Einführung von § 2 b UStG zum 01.01.2023 Beschluss: einstimmig	18/0496	Beschlussvorlage
Ö 6	Bestimmung der Mitglieder der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft Beschluss: einstimmig	18/0488	Beschlussvorlage 2022-09-02 Ernennung Mitglieder Landschaftsversammlung
Ö 7	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum Beschluss: einstimmig	18/0482	Beschlussvorlage
Ö 8	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Borssum Beschluss: einstimmig	18/0483	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Widdelswehr/Petkum Beschluss: einstimmig	18/0489	Beschlussvorlage
Ö 10	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	18/0460	Beschlussvorlage Anlage
Ö 11	Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Grünes Band Emden“ – Erweiterung des Fördergebietes; Beschluss über die Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) „Grünes Band Emden“ Beschluss: einstimmig	18/0430	Beschlussvorlage ALK Mai 2022 Geltungsb Zukunft Stadtgrün 08.08.2022
Ö 12	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept und städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Grünes Band Emden“ im Rahmen des Förderprogrammes „Lebendige Zentren“ Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0430/1	Beschlussvorlage 01 Anlage 1 zur Vorlage 18-430-1 02 Anlage 2 KoFI 2022 03 Anlage 3 Geltungsb Zukunft Stadtgrün 08.08.2022
Ö 13	Weiterentwicklung des Stadtbusverkehrs / ÖPNV Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	18/0458/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0	18/0469	Beschlussvorlage Resolution Rechtsanspruch Ganztag
Ö 14.1	Förderantrag Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Maßnahme Erneuerung Nebenräume Sporthalle JAG (Duschen und Umkleiden) Beschluss: einstimmig	18/0526	Beschlussvorlage
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N & G R U P P E N
Ö 15	Schnellstmögliche Aktivierung der Emder Kinderklinik auf Grund eines bevorstehenden Wegfalls des DRG-Systems für Kinderkliniken; - Anträge der GfE-Fraktion vom 12. Mai und 3. September 2022 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 31, Enthaltungen: 0	18/0485	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 - 2022-05-12 Anfrage GfE - Wiederinbetriebnahme Kinderklinik Anlage 2 - 2022-09-03 GfE-Antrag Kinderklinik Anlage 3 - 2022-08-31 Antwort Anfrage GfE - Wiederinbetriebnahme Kinderkllinik
Ö 16	Härtefallfonds gegen soziale Folgen der Energiekrise; - Antrag der Gruppe GRÜNE feat. Urmel vom 6. September 2022 Beschluss: Kenntnis genommen.	18/0511	Mitteilungsvorlage Antrag Anlage 1 - Antrag vom 06.09.2022
Ö 17	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 18	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 19	nicht öffentlich
N 20	nicht öffentlich
N 21	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 22	nicht öffentlich
N 23	nicht öffentlich
N 24	nicht öffentlich
N 25	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr