SessionNet | Sitzung des Rates - 16.03.2023

Sitzung

RAT/18/010

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

16.03.2023

Zeit

18:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 8 über die Sitzung des Rates am 29.09.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Nr. 9 über die Sitzung des Rates am 08.12.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung von Dirk Balster, Geschäftsführer der Trägergesellschaft Aurich-Emden-Norden mbH Beschluss: Kenntnis genommen.
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 7	Vorbereitung Konzeptvergabe Industriepark Frisia Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 23, Enthaltung: 4	18/0735	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	18/0018/4	Beschlussvorlage
Ö 9	Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0029/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Schöffenwahl 2023, Bildung des Schöffenwahlausschusses; - Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss zur Wahl der Hilfs- und Ersatzschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Beschluss: einstimmig	18/0734	Beschlussvorlage
Ö 11	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	18/0692	Beschlussvorlage
Ö 12	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr Beschluss: einstimmig	18/0687	Personalvorlage
Ö 13	Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	18/0688	Personalvorlage
Ö 14	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte Beschluss: einstimmig	18/0689	Personalvorlage
Ö 15	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	18/0713	Personalvorlage
Ö 16	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte Beschluss: einstimmig	18/0714	Personalvorlage
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Klinikum Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0699	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht 2021 Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus - gGmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0700	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht Klinikum Emden 2021
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0701	Beschlussvorlage verkürzter Prüfbericht JA Besitzgesellschaft 2021
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2019, Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	18/0702	Beschlussvorlage 2023-01-31 Prüfbericht GME2019
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	18/0703	Beschlussvorlage 2023-02-23 Prüfbericht DRK 2019
Ö 22	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0733	Beschlussvorlage Anlage zur ÜPL-Vorlage Personalkosten 2021
Ö 22.1	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0733/1	Beschlussvorlage Anlage zur ÜPL-Vorlage Personalkosten 2021
Ö 23	Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Arbeitskreis Bunkermuseum e. V. Beschluss: einstimmig	18/0710	Beschlussvorlage
Ö 24	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig	18/0732	Beschlussvorlage
Ö 25	Umbenennung der „Theaterstraße“ in „Wolfgang-Petersen-Straße“ Beschluss: einstimmig	18/0680	Beschlussvorlage 18 0680
Ö 26	Leitlinien des kurz- bis mittelfristigen Ausbaus von Windenergie- sowie PV-Freiflächenanlagen in Emden Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0664/1	Beschlussvorlage
Ö 26.1	Leitlinien des kurz- bis mittelfristigen Ausbaus von Windenergie- sowie PV-Freiflächenanlagen in Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltung: 0	18/0664/2	Beschlussvorlage 2023-03-03 Änderungsantrag zur Vorlage 18 0644 1
Ö 27	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1	18/0717	Beschlussvorlage
Ö 28	Ausschreibung Vergabe der Schulverpflegung zum 01.08.2023 Beschluss: einstimmig	18/0672/1	Beschlussvorlage Anlage 2 - Ermittlung: Gewichteter Preis Zwischenverpflegung Kiosk Anlage 3 - 2023-02-07 Antrag der CDU-Fraktion Anlage 1 - Zuschlagskriterinen (Bewertungsmatrix)
Ö 29	Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Gebäude der ehemaligen Emsschule durch Annahme eines Mietangebotes Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltung: 0	18/0708	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 30	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2021 und Prüfbericht 2021 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: Kenntnis genommen.	18/0704	Mitteilungsvorlage verkürzter JAP 2021 Stadtentwicklung Emden
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N & G R U P P E N
Ö 31	Erstellung eines Gedächtniswaldes im Emder Stadtwald - Antrag der SPD-, FDP- und GfE-Fraktion sowie der Gruppen GRÜNE feat. Urmel und DIE FRAKTION vom 19.07.2022 - Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltung: 0	18/0484	Beschlussvorlage Antrag Antrag Bestattungswald Schreiben der FDP Fraktion vom 28.02.2023 Stellungnahme GWE 02022023
Ö 32	Änderung der Baumschutzsatzung; -Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2023 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	18/0709	Beschlussvorlage Antrag Antrag CDU-Fraktion 2023-01-23
Ö 33	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 34	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr