Sitzung
STU/18/022
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
19.09.2023
Zeit
17:00-18:26 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz am 31.08.2023

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan D 6, 4. Änderung „SO Gartencenter“

Beschluss: einstimmig

 18/0948
Ö 6
Bebauungsplan D 6, 4. Änderung (Stadtteil Larrelt) „SO Gartencenter“;
- Beschluss zur öffentlichen Beteiligung (Stadium II)

Beschluss: einstimmig

 18/0785/1
Ö 7
81. Änderung des Flächennutzungsplans (Buschplatz);
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Feststellungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

 18/0558/1
Ö 8
Bebauungsplan D 145 „Buschplatz“
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
-Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
-Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

 18/0559/1
Ö 9
Teileinziehung des Abschnittes der Straße „Hinter dem Rahmen“ im Bereich der Kunsthalle Emden

Beschluss: einstimmig

 18/0939
Ö 10
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Anfragen