SessionNet | Rat - 05.10.2023

Sitzung

RAT/18/012

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

05.10.2023

Zeit

19:00-20:43 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Einwohnerfragestunde Beschluss: einstimmig
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 4	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	18/0007/3	Beschlussvorlage
Ö 5	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig
Ö 6	Ostfriesland Tourismus GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	18/0049/2	Beschlussvorlage
Ö 7	Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	18/0923
Ö 8	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	18/0924
Ö 9	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Wybelsum/Logumer Vorwerk Beschluss: einstimmig	18/0925
Ö 10	Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 – 2020; Verzicht auf die Beifügung einer Kapitalflussrechnung zum Konsolidierungsbericht für den Gesamtabschluss 2021 Beschluss: einstimmig	18/0868	Beschlussvorlage
Ö 11	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 2	18/0965	Beschlussvorlage
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0	18/0950	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht 2022 Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0	18/0951	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht Klinikum Emden 2022
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig	18/0952	Beschlussvorlage verkürzter Prüfbericht Besitzgesellschaft KE 2022
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig	18/0953	Beschlussvorlage verkürzte Prüfbericht 2022 GEWOBA
Ö 16	Feststellung Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig	18/0954	Beschlussvorlage verkürzter Bericht Jahresabschlussprüfung WBE GmbH 2022
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig	18/0956	Beschlussvorlage verkürzter Prüfbericht JAP 2022 SWE GmbH
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	18/0958	Beschlussvorlage Anlage 1 Prüfbericht Anlage 2 Jahresabschluss Anlage 3 Ausräumungsverfahren
Ö 19	Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zum Bebauungsplan D 170 „Wohnbebauung am Constantiadeich 2“; - Beschluss über eine Fristverlängerung zur Fertigstellung des Bauvorhabens gemäß § 6 Absatz 4 im Durchführungsvertrag vom 14.06.2022 sowie 04.07.2022 Beschluss: einstimmig	18/0398/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Antragsschreiben vom 11.04.2023 Anlage 2.0 Durchführungsvertrag Anlage 2.1 Durchführungsvertrag Geltungsbereich Anlage 2.2 Durchführungsvertrag Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 2.3 Durchführungsvertragg Hochbauplanung
Ö 20	87. Änderung des Flächennutzungsplans, Conrebbersweg West, Fläche für Abfallentsorgung -Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); -Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); -Feststellungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0	18/0443/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 18 0443 2 Anlage 2 zur Vorlage 18 0443 2 Anlage 3 zur Vorlage 18 0443 2 Anlage 4 zur Vorlage 18 0443 2
Ö 21	81. Änderung des Flächennutzungsplans (Buschplatz); - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Feststellungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig	18/0558/1	Beschlussvorlage Anlage 01 Geltungsbereich FNP Anlage 02.1 Stellungnahmen FNP Stadium I Anlage 02.2 Stellungnahmen FNP Stadium II Anlage 03 81. FNP-Änderung Anlage 04 Begründung 81. FNP-Änderung Anlage 05 Umweltbericht Anlage 07 Baugrunderkundung Anlage 08 Historische Erkundung Anlage 09 Entwässerungsgutachten Anlage 10 Leistungsfähigkeitsuntersuchung Anlage 11 Kampfmittel Ergebniskarte Anlage 11 Kampfmittel Sondierungsempfehlung
Ö 22	Bebauungsplan D 145 „Buschplatz“ - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig	18/0559/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich BPlan Anlage 2.1 Stellungnahmen BPlan Stadium I Anlage 2.2 Stellungnahmen BPlan Stadium II Anlage 3 Bebauungsplan D 145 Anlage 4 Begründung Bebauungsplan D 145
Ö 23	Sanierungsgebiet Innenstadt (Lebendige Zentren); 4. Satzung zur Änderung der Satzung vom 02. Juli 2008 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des „Sanierungsgebietes Innenstadt“ in Emden (Änderung des Satzungsgebiets) Beschluss über die Frist, in der die Sanierung durchgeführt werden soll Beschluss: einstimmig	18/0294/5	Beschlussvorlage 2023-10-05 Änderungssatzung mit Anlage A-G
Ö 24	Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	18/0866	Beschlussvorlage Entschädigungssatzung Anlage
Ö 25	Änderung des Kosten- und Gebührentarifes über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 22. Februar 2007 Beschluss: einstimmig	18/0867	Beschlussvorlage Kosten- und Gebührentarif Anlage
Ö 26	Sicherstellung des Eigenanteils für die Sanierung und Erstellung eines Ersatzneubaus der Nordseehalle Emden zur Umsetzung des Fördervorhabens "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur - Projektaufruf 2023" Beschluss: einstimmig	18/0963	Beschlussvorlage Projekt NSH
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 27	Bekanntmachung der Prüfungsmitteilung über die Wiederholungs- und Kontrollprüfung des Beteiligungsmanagements durch den Landesrechnungshof bei der Stadt Emden im Jahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen.	18/0957	Mitteilungsvorlage Prüfmitteilung LRH üöKp Wiederholungs- und Kontrollprüfung Beteiligungsmanagement
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N & G R U P P E N
Ö 28	Fortschreibung des Sozialen Wohnraumversorgungs- und - entwicklungskonzeptes; - Antrag der Gruppe GRÜNE feat. Urmel vom 17.05.2023 Beschluss: einstimmig	18/0920	Beschlussvorlage Antrag Antrag Fortschreibung
Ö 29	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 30	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr
N 31	nicht öffentlich
N 32	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr