Sitzung
RAT/18/014
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
07.03.2024
Zeit
18:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 12 über die Sitzung des Rates am 05.10.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 13 über die Sitzung des Rates am 07.12.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 6
Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen;
- Benennung einer Ersatzperson

Beschluss: einstimmig

 18/0050/2
Ö 7
Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E);
- Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

 18/0051/1
Ö 8
Wahlsoftware-Anwender-Gemeinschaft e.V.;
- Antrag auf Mitgliedschaft

Beschluss: einstimmig

 18/1102
Ö 9
Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Twixlum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

 18/1129
Ö 10
Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Twixlum

Beschluss: einstimmig

 18/1130
Ö 11
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig

 18/1155
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2022, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2022 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig

 18/1119
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig

 18/1144
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing der Stadt Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig

 18/1145
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2020, Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2020 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 18/1146
Ö 16
Gründung der PV-Freiflächenpark Emden Ost GmbH & Co. KG (Projektname)

Beschluss: einstimmig

 18/1154
Ö 17
Bebauungsplan D 167, I. und V. Abschnitt „Zwischen Ültje und Binnenhafen“;
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB (Stadium I);
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (Stadium II);
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten
(verkürzten) Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung;
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 167, I. und V. Abschnitt „Zwischen Ültje und Binnenhafen";

Beschluss: einstimmig

 18/0071/4
Ö 18
Bebauungsplan D 6, 4. Änderung (Stadtteil Larrelt) „SO Gartencenter“
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

 18/0785/2
Ö 19
Strategische Fortschreibung des "Masterplan 100 % Klimaschutz" der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 18/1031
Ö 20
Änderung der Baumschutzsatzung;
- Antrag der Gruppe GRÜNE feat. Urmel - Vorlage 18/0245
- Antrag der CDU-Fraktion - Vorlage 18/0709

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

 18/0725/2
Ö 21
Zuschussanträge zur Sanierung von Sportplätzen / Freigabe der Mittel

Beschluss: einstimmig

 18/1153
Ö 22
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages Ems-Achse und Finanzierung der gemeinsamen Arbeits- und Fachkräfte-Offensive

Beschluss: einstimmig

 18/1073
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 23
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2022 und Prüfbericht 2022 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen.

 18/1147
Ö 24
Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Fällen von unerheblicher Bedeutung (unter 30.000 Euro) gem. § 117 Abs. 1 S. 2 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen.

 18/1156
Ö 25
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich
 
N 32
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N 35
nicht öffentlich