Sitzung
STU/18/028
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
29.05.2024
Zeit
17:05-19:20 Uhr

Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz am 11.04.2024

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
82. Änderung des Flächennutzungsplans/Bebauungsplan D 168 „Japaninsel“;
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 18/1207
Ö 6
82. Änderung des Flächennutzungsplans (Japaninsel);
-Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB;
-Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB;
-Feststellungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 18/0614/1
Ö 7
Bebauungsplan D 168 „Japaninsel";
-Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB;
-Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlich-keits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB;
-Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 18/0613/2
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt Teil A (Wohnen);
- Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses (Vorlage 18/0788) vom 29.06.2023;
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB;
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt Teil A (Wohnen), 1. Änderung

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 18/0788/2
Ö 9
Bebauungsplan D 47 A, 3. Änderung „Alte Molkerei“;
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Stadium II)

Beschluss: einstimmig

 18/1208
Ö 10
Verlängerung des Verfügungsfonds für das Sanierungsgebiet Innenstadt bis 2027

Beschluss: einstimmig

 18/1205
Ö 11
Erarbeitung einer Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 18/1206
Ö 12
Gründung eines Umlegungsausschusses für die Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 18/1209
Ö 13
Weiterentwicklung der Verkehrsregion Ems-Jade GbR (VEJ) zu einem Verkehrs- und Mobilitätsverbund durch Umwandlung und Gründung der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 18/1213
Ö 14
Lärmaktionsplan der Stadt Emden 4. Stufe

Beschluss: einstimmig

 18/1176/1
Ö 15
Bau eines Radweges von Conrebbersweg West bis Constantia

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 18/1220
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 16
Vergabeverfahren Neutorstraße und Straße Am Delft;
- Vorstellung des Verfahrens sowie der Ergebnisse der Beteiligung, der daraus resultierenden Zielvorstellungen und der weiteren Zeitplanung

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 
Ö 17
Antragstellung für das ZUG-Förderprogramm „Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ (Schwerpunkt A.2: Umsetzungsvorhaben (Anschlussvorhaben))

Beschluss: Kenntnis genommen.

 18/1210
Ö 18
Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Emsmarsch zwischen Terborg und Petkum" in den Gemeinden Moormerland im Landkreis Leer, Ihlow im Landkreis Aurich und der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

 18/1212
Ö 19
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen