TOP Ö 6: Vorstellung Jahresergebnis 2006

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Mansholt erläutert das Jahresergebnis 2006. Nach seinen Angaben hätten am Jahresende im Haushalt rund 4,8 Mio. € gefehlt. Dies seien knapp 1 Mio. € weniger als erwartet gewesen. Als Hauptgrund nennt er die geringeren Personalkosten, die zwar mit 31,3 Mio. € im Haushaltsplan veranschlagt worden seien, aber aufgrund des Streiks im Frühjahr 2006 lediglich 29,9 Mio. € betragen hätten. Die neuen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen, die im vergangenen Jahr in den Ortsteilen Harsweg und Borssum und an der Larrelter Straße installiert worden seien, seien anfangs eine sprudelnde Einnahmequelle gewesen. Er gehe aber davon aus, dass diese nur im ersten Jahr diesen Effekt gehabt hätten, weil die Autofahrer jetzt gewarnt seien. Auf jeden Fall sei der Verkehr mit den Traffi-Towern ruhiger geworden. Mit dem Traffi-Tower in der Auricher Straße sei nicht nur der Unfallschwerpunkt in Höhe der Einmündung der Autobahnzufahrt, sondern der gesamte Bereich bis zur Einmündung nach Hinte entschärft worden. Dies sei für die Anwohner ein Riesengewinn.

 

Ein leichtes Plus von rund 850.000,-- € gegenüber dem Ansatz im Haushalt hätte die Stadt Emden im vorigen Jahr bei den Steuereinnahmen verzeichnet. Sie seien auf 59,1 Mio. € angestiegen. Im Vergleich zum Jahre 2005 hätte die Stadt Emden rund 2 Mio. € mehr bei den Gewerbesteuern eingenommen, aber Einbußen  bei der Einkommens- und Umsatzsteuer gehabt.

 

Herr Lutz geht auf die Mehreinnahmen bei den Gewerbesteuern im Jahre 2006 ein und äußert sich zur Finanzlage in diesem Jahr optimistisch. Nach dem ersten Quartal liege die Stadt Emden relativ genau im Plan. Es sei auf jeden Fall sinnvoll gewesen, mit den Steuern vorsichtig umzugehen. Ob dieser Trend so weitergehe, könne derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Hierfür sollte zunächst das zweite Quartal abgewartet werden. Wenn es so bleibe, werde die Verwaltung am Ende des Jahres mit einem deutlich geringeren Defizit dastehen, meint er.

 

Herr Odinga möchte bezüglich der Nebenforderungen, die von der Stadtkasse in erheblichem Maße niedergeschlagen worden seien, eine nähere Erläuterung von der Verwaltung. Herr Lutz antwortet, es handele sich um eine Vielzahl von Einzelforderungen und ein paar größeren Forderungen, bei denen die Stadtkasse versucht hätte, diese beizutreiben. Wenn aber im Wege der Vollstreckung bei den einzelnen Schuldnern nichts zu holen sei, werde zunächst niedergeschlagen und in ca. 5 Jahren noch einmal versucht, das Geld des Schuldners einzutreiben. Eine Ausnahme sei hier die Insolvenz.

 

Herr Renken verweist auf einen Übertragungsfehler im Quartalsergebnis des Finanzbudgets. Herr Mansholt bedankt sich für den Hinweis und sagt eine Nachbesserung zu.