Sitzung: 25.04.2007 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation
Beschluss: Kenntnis genommen.
Vorlage: 15/0271
Herr
Mansholt erläutert das Jahresergebnis
2006. Nach seinen Angaben hätten am Jahresende im Haushalt rund 4,8 Mio. €
gefehlt. Dies seien knapp 1 Mio. € weniger als erwartet gewesen. Als Hauptgrund
nennt er die geringeren Personalkosten, die zwar mit 31,3 Mio. € im
Haushaltsplan veranschlagt worden seien, aber aufgrund des Streiks im Frühjahr
2006 lediglich 29,9 Mio. € betragen hätten. Die neuen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen,
die im vergangenen Jahr in den Ortsteilen Harsweg und Borssum und an der
Larrelter Straße installiert worden seien, seien anfangs eine sprudelnde
Einnahmequelle gewesen. Er gehe aber davon aus, dass diese nur im ersten Jahr
diesen Effekt gehabt hätten, weil die Autofahrer jetzt gewarnt seien. Auf jeden
Fall sei der Verkehr mit den Traffi-Towern ruhiger geworden. Mit dem
Traffi-Tower in der Auricher Straße sei nicht nur der Unfallschwerpunkt in Höhe
der Einmündung der Autobahnzufahrt, sondern der gesamte Bereich bis zur
Einmündung nach Hinte entschärft worden. Dies sei für die Anwohner ein
Riesengewinn.
Ein
leichtes Plus von rund 850.000,-- € gegenüber dem Ansatz im Haushalt hätte die
Stadt Emden im vorigen Jahr bei den Steuereinnahmen verzeichnet. Sie seien auf
59,1 Mio. € angestiegen. Im Vergleich zum Jahre 2005 hätte die Stadt Emden rund
2 Mio. € mehr bei den Gewerbesteuern eingenommen, aber Einbußen bei der Einkommens- und Umsatzsteuer gehabt.
Herr
Lutz geht auf die Mehreinnahmen bei
den Gewerbesteuern im Jahre 2006 ein und äußert sich zur Finanzlage in diesem
Jahr optimistisch. Nach dem ersten Quartal liege die Stadt Emden relativ genau
im Plan. Es sei auf jeden Fall sinnvoll gewesen, mit den Steuern vorsichtig
umzugehen. Ob dieser Trend so weitergehe, könne derzeit noch nicht abgeschätzt
werden. Hierfür sollte zunächst das zweite Quartal abgewartet werden. Wenn es
so bleibe, werde die Verwaltung am Ende des Jahres mit einem deutlich
geringeren Defizit dastehen, meint er.
Herr
Odinga möchte bezüglich der
Nebenforderungen, die von der Stadtkasse in erheblichem Maße niedergeschlagen
worden seien, eine nähere Erläuterung von der Verwaltung. Herr Lutz antwortet,
es handele sich um eine Vielzahl von Einzelforderungen und ein paar größeren
Forderungen, bei denen die Stadtkasse versucht hätte, diese beizutreiben. Wenn
aber im Wege der Vollstreckung bei den einzelnen Schuldnern nichts zu holen
sei, werde zunächst niedergeschlagen und in ca. 5 Jahren noch einmal versucht,
das Geld des Schuldners einzutreiben. Eine Ausnahme sei hier die Insolvenz.
Herr
Renken verweist auf einen
Übertragungsfehler im Quartalsergebnis des Finanzbudgets. Herr Mansholt
bedankt sich für den Hinweis und sagt eine Nachbesserung zu.