Beschluss: einstimmig

Zwischen der Stadt Emden und der Suchtkrankenhilfe Ostfriesland gGmbH wird die der Vorlage 15/0333/1 als Anlage beigefügte Leistungsvereinbarung geschlossen. Die Prüfungs- und Entgeltvereinbarung sind jeweils ebenfalls anzupassen.

 


Frau Tempel erläutert, in dieser Beschlussvorlage gehe es nicht um den Abschluss einer neuen Leistungsvereinbarung, denn inhaltlich habe sich diese nicht verändert. An die Stelle des bisherigen Leistungserbringers, die Gesellschaft zur Hilfe für suchgefährdete und abhängige Menschen e. v. Leer, DROBS Emden, trete die ausgegründete Suchtkrankenhilfe Ostfriesland gGmbH. Dieser Wechsel müsse wie alle Änderungen der Leistungsvereinbarung schriftlich festgehalten werden. 

 

Frau L. Meyer fragt an, ob davon nur die Emder Bürgerinnen und Bürger betroffen seien oder auch welche aus anderen Kommunen.

 

Frau Tempel entgegnet,  mit der Stadt Emden als Sozialhilfeträger würden ausschließlich die Hilfen mit dem  Leistungserbringer abgerechnet, die für Emder Bürgerinnen und Bürger seitens dieser Gesellschaft erbracht würden.