Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Janssen erläutert den Antrag zur Beschlussvorlage der GfE Fraktion.

 

Herr Docter geht auf die Erläuterungen ein und gibt die Sicht der Verwaltung, auch mit dem Hinweis auf die Stellungnahme in der abweichenden Beschlussvorlage, wieder.

 

Die Stellungnahme sei seitens der Stadtverwaltung mit den Beteiligten abgestimmt. Forderungen seien im Antrag der GfE Fraktion unklar formuliert. Ebenfalls seien diese zum großen Teil nicht mit den Verantwortlichen und Beteiligten abgestimm.. Somit könnten die im Antrag geforderten Projekte so nicht umgesetzt werden. Weiterhin fehlten zurzeit auch die dementsprechenden dafür notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen innerhalb der Verwaltung.

 

Im Anschluss wird über den abweichenden Beschluss im Ausschuss abgestimmt.

 

 


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