Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

1.      Der Rat der Stadt Emden beschließt den veränderten Rahmenplan Conrebbersweg West (Anlage 1 zur Vorlage 17/1349) als ein städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB.

2.      Auf dieser Grundlage wird die Flächennutzungsplanung angepasst.

3.      Die Bauleitplanung wird abschnittsweise und bedarfsgerecht von Norden kommend entwickelt.

 


Herr Malzahn erläutert, dass das wesentliche Ergebnis der Klausurtagungen eine Verkleinerung des Baugebietes sei. Die Fläche der FNP-Änderung werde um 25 ha verringert, die neue Grenze sei der Westerhuser Neulandschloot. Durch den neuen Rahmenplan, der heute beschlossen werden solle, würden im alten Teil von Conrebbersweg neue Wassergrundstücke entstehen. Zusammen mit anderen Flächen im Stadtgebiet, deren mögliche Erschließung noch näher geprüft werden müsse, könnten insgesamt 770 Wohneinheiten entstehen, um den Bedarf zu decken. Die Deutsche Bahn sei außerdem weiterhin sehr interessiert an der Unterführung. Durch das neue Eisenbahnkreuzungsgesetz müsse die Kommune sich zudem nicht mehr finanziell beteiligen. Abschließend erläutert Herr Malzahn die weiteren Schritte und den Zeitplan.

 

Herr Buisker begrüßt den neuen Verlauf des Verfahrens und die Verkleinerung des Gebietes. Die CDU werde dem neuen Rahmenplan zustimmen.

 

Herr Strelow äußert sich ebenfalls positiv über den gefundenen Kompromiss, der für Emden sehr wichtig sei. Durch die sukzessive und bedarfsgerechte Entwicklung des Baugebietes und die Betrachtung zusätzlicher dezentraler Flächen werde eine Perspektive für Bauwillige geschaffen.

 

Herr Busch befürwortet die neue Planung ebenfalls, die FDP werde zustimmen. Zu bedauern sei allerdings, dass der Bahnübergang am Steinweg wegfalle.

 

Herr Renken führt aus, dass die Klausurtagungen sehr nützlich gewesen seien. Er begrüße die Verkleinerung des Gebietes, sei gleichwohl aber weiterhin der Auffassung, dass der Bedarf für Baugrundstücke nicht in der geplanten Höhe existiere. In Hinte seien in den letzten vier Jahren nur 30 Häuser bei konstanter Einwohnerzahl gebaut worden. Es könne also nicht sein, dass die Emder in großen Mengen dorthin abwanderten. Erst, wenn man wisse, warum die Leute weggingen, zum Beispiel wegen eines Arbeitsplatzes, könne man den Bedarf an Bauland umfassend beurteilen. Es sei zielführender, das Programm „Jung kauft alt“ wieder aufzugreifen, als ein ökologisch so hochwertiges Gebiet zu überplanen. Zudem müsse endlich der Landschaftsrahmenplan zum Beschluss vorgelegt werden.

 

Herr Kruithoff berichtet, dass der Landschaftsrahmenplan im März in die Ausschüsse eingebracht werde. Was die Statistik angehe, so sei es oftmals schwierig, verschiedene Datengrundlagen zu vergleichen. Den Erwägungen der Stadt lägen die Daten des Einwohnermeldeamtes zugrunde, die ganz eindeutig Trends in der Einwohnerentwicklung zeigten, die durchbrochen werden müssten. Auch die geplanten Gewerbeflächen seien aus Sicht der Wirtschaftsförderung wichtig, um Betriebe in Emden zu halten. Insgesamt sei die Entwicklung in Conrebbersweg ein richtiger Weg, der zügig beschritten werden solle.

 

Herr Docter ergänzt, dass Hinte und Ihlow sichtbar wachsen würden. Solche Statistiken seien immer schwer überprüfbar und zum Teil werde auch nur sehr verlangsamt eingetragen.

 

Herr Henke signalisiert, dass auch die GfE der Vorlage zustimmen werde. Die Klausurtagungen seien für die Transparenz und das Verständnis der Komplexität des Projektes sehr förderlich gewesen. Persönlich sei er der Meinung, dass eher Arbeits- als Bauplätze benötigt würden.

 

Herr Bongartz weist darauf hin, dass der Vorteil der bedarfsgerechten Erschließung des Gebietes sei, dass man auf die Nachfrage reagieren könne. Ein entscheidender Aspekt bei jungen Familien seien eben auch die Kosten.

 

Herr Docter weist darauf hin, dass die Gründung in Emden immer schwierig sei und leider hohe Kosten verursache.

 

Herr Rölling ist der Ansicht, dass es widersinnig sei, ein so hochwertiges Gebiet zu bebauen, für das an anderer Stelle eine aufwendige Kompensation hergestellt werden müsse. Die Entwässerung sei auch immer ein großes Problem. Zudem erkundigt er sich, welches Gebiet in Uphusen als mögliche Baufläche gemeint sei.

 

Herr Kruithoff erläutert, dass das alte, bekannte Baugebiet in Uphusen gemeint sei. Emden sei eben begrenzt und teuer in der Erschließung. Dafür habe die Stadt ein kulturelles Angebot und kurze Wege zu bieten. Woanders sei das Bauen vielleicht günstiger, aber die langen Wege, die oftmals die Anschaffung eines zweiten KfZ erforderten, seien auch nicht zu vernachlässigen

 

Herr Docter ergänzt, dass die Entwicklung von Conrebbersweg aus Naturschutzsicht sicherlich schwierig sei. Aber die Alternativen seien leider sehr beschränkt.

 

 

 


8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Bündnis 90/Die Grünen)