Dem Abschluss der Planungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Emden wird zugestimmt.

 

 

Herr Kinzel führt in die Vorlage ein und erläutert, dass eine Eisenbahnüberführung (Straßenunterführung) an der Bahnstrecke Emden-Norden in Höhe Conrebbersweg gebaut werde. Die Planungsvereinbarung sehe vor, dass die Stadt Emden für die Vor- und Genehmigungsplanung in Vorleistung trete, die auf ca. 1,0 Mio. Euro geschätzt werde. Aktuell kann noch keine Aussage dazu getroffen werden, ob die Planungskosten vollständig über die Gesamtkosten gedeckt werden können.

 

Herr Strelow gibt an, dass es positiv sei, dass es diese Planungsvereinbarung gebe und erkundigt sich, warum der Zeitraum der Umsetzung auf 10 Jahre festgesetzt werde.

 

Herr Buisker merkt an, dass die Eisenbahnüberführung dann auch wirklich gebaut werden müsse, da es sonst keine Rückerstattung der Planungskosten geben werde.

 

Herr Docter antwortet auf die zuvor gestellten Fragen und erläutert, dass der Zeithorizont mit 10 Jahren angegeben werde, da der Bund, das Land und die Bahn die Kosten für das Vorhaben tragen und dass diese 4 bis 5 Jahre Vorlauf benötigen, um die Gelder einzustellen. Weiterführend versichert Herr Docter auf die Anmerkung von Herrn Buisker, dass die Bahn wolle, dass die Unterführung komme und dass der Vertrag dazu auch schon unterschrieben sei.

 

Herr Renken erkundigt sich, wann mit einer vollständigen Planung zu rechnen sei.

 

Herr Kinzel entgegnet, dass die Planungsbeauftragung der unterschiedlichen Büros für den Bau der Unterführung im Jahr 2021 starten werde

 

8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen