SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 24.02.2000

Sitzung

20000006-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

24.02.2000

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Unterstützung Sportverein BSV Kickers e. V. Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20000062-00	Beschlussvorlage
Ö 5	Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000063-00
Ö 6	Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990396-00	Beschlussvorlage
Ö 7	Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden und für das Hans-Susemihl-Krankenhaus bis 2003 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990397-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Produktbuch der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990401-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Besetzung von Gremien, Gesellschafterversammlung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000021-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19990458-00	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 66 NGO Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000041-00	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schlachthof Emden GmbH für das Geschäftsjahr 1998 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3	20000046-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Schlachthof Emden GmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3	20000051-00	Beschlussvorlage
Ö 14	Zusammenfassung der Straßen im östlichen Teilbereich des Bebauungsplangebietes D 138 (Wykhoffweg) zu einer Erschließungseinheit undAblösung von Erschließungsbeiträgen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000020-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Bebauungsplan D 67, X. Abschnitt (Siedlung Conrebbersweg, zwischen Hoher Weg und Eilsumer Reihe) - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000035-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Bebauungsplan D 130 (Nesserland, Verkehrsanbindung Borkumkai/Außenhafen) - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000037-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Gründung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)"Bündnis für die Innenstadt" Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000044-00	Beschlussvorlage
Ö 18	2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000022-00	Beschlussvorlage
Ö 19	A n t r ä g e Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Ermäßigung der Friedhofsgebühren, Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, der F.D.P. und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000038-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 21	Rechtsformänderung des Krankenhauses, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20000001-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 22	Auswirkungen der geplanten Erhöhung der Erbschaftssteuer auf den Wohnungsmarkt und kleine und mittlere Familienbetriebe in Emden, Antrag der F.D.P.-Ratsfraktion vom 04.02.2000 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	20000053-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 23	Berichterstattung durch die Frauenbeauftragte, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20000060-00	Beschlussvorlage Antrag
Ö 24	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

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