SessionNet | öffentliche Sitzung Rat - 18.10.2001

Sitzung

20010198-RAT

Gremium

Rat

Raum

Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II

Datum

18.10.2001

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010430-00	Beschlussvorlage
Ö 6	Richtlinie des Rates der Stadt Emden über die Geschäfte der laufenden Verwaltung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010152-00	Beschlussvorlage
Ö 7	3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010436-00	Beschlussvorlage
Ö 8	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010437-00	Beschlussvorlage
Ö 9	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden-Borssum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010330-00	Beschlussvorlage
Ö 10	Ernennung eines Feuerwehrmannes zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Borssum Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010331-00	Beschlussvorlage
Ö 11	Ernennung eines Feuerwehrmannes zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Borssum Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010332-00	Beschlussvorlage
Ö 12	Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	20010403-00	Beschlussvorlage
Ö 13	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2000 des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010409-00	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010410-00	Beschlussvorlage
Ö 15	Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Emden -AAGE- für das Geschäftsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010372-00	Beschlussvorlage
Ö 16	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 10	20010394-00	Beschlussvorlage
Ö 17	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 10	20010373-00	Beschlussvorlage
Ö 18	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 11	20010400-00	Beschlussvorlage
Ö 19	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schlachthof Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 7	20010406-00	Beschlussvorlage
Ö 20	Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010407-00	Beschlussvorlage
Ö 21	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010433-00	Beschlussvorlage
Ö 22	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001 Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010345-00	Mitteilungsvorlage
Ö 23	4. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010383-00	Beschlussvorlage
Ö 24	Modifizierung der Regelungen für Inkontinenzkranke Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	20010421-00	Beschlussvorlage
Ö 25	Emder Marketing und Tourismus GmbH Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010355-00	Beschlussvorlage
Ö 26	1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Hans-Susemihl-Krankenhaus, Krankenhaus der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010393-00	Beschlussvorlage
Ö 27	1. Satzung zur Änderung der Miet- und Benutzungsordnung der Stadt Emden für den Gemeinschaftsraum in Logumer Vorwerk vom 22. Januar 1973 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010387-00	Beschlussvorlage
Ö 28	38. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stadtteil Harsweg, Plangebiet nördlich der Einmündung der Landesstraße 3 in die Bundesstraße 210) -Feststellungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010412-00	Beschlussvorlage
Ö 29	Bebauungsplan D 141 (Stadtteil Harsweg, Plangebiet nördlich der Einmündung der Landesstraße 3 in die Bundesstraße 210) - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010411-00	Beschlussvorlage
Ö 30	2. Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan D 141 uind zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stadteil Harsweg, Plangebiet nördlich der Einmündung der Landesstraße 3 in die Bundesstraße210) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010413-00	Beschlussvorlage
Ö 31	Änderung der Baumschutzsatzung Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010266-00	Beschlussvorlage
Ö 32	Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Schlafdeich Constantia vom 30. November 1989 (Amtsblatt Reg.-Bez. Weser-Ems vom 30.03.1990 S. 385) Euro-Umstellung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010311-00	Beschlussvorlage
Ö 33	3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Emden über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010385-00	Beschlussvorlage
Ö 34	Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet G 8A Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010382-00	Beschlussvorlage
Ö 35	4. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010365-00	Beschlussvorlage
Ö 36	3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art, das Maß und die räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010366-00	Beschlussvorlage
Ö 37	9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010368-00	Beschlussvorlage
Ö 38	10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010369-00	Beschlussvorlage
Ö 39	1. Satzung zur Änderung der Verordnung der Stadt Emden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010426-00	Beschlussvorlage
Ö 40	Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für das Neue Theater Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010283-00	Beschlussvorlage
Ö 41	Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für den Saal und die Vorräume im Rathaus der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010285-00	Beschlussvorlage
Ö 42	Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Ostfriesische Landesmuseum und der Emder Rüstkammer im Rathaus der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010286-00	Beschlussvorlage
Ö 43	Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010352-00	Beschlussvorlage
Ö 44	Umstellung der Kindertagesstättenbeiträge in Euro Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010396-00	Regelbeiträge Beschlussvorlage
Ö 45	Änderung der Nutzungsordnung für Zelte und Material Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010423-00	Beschlussvorlage
Ö 46	Änderung der Benutzungsordnung für die Räume des Jugendzentrums Alte Post Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010424-00	Beschlussvorlage
Ö 47	Änderung der Benutzungs- und Entgeltverordung für das Bürgerhaus Barenburg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010422-00	Beschlussvorlage
Ö 48	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 49	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2000 der Musikschule Emden e. V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010374-00	Mitteilungsvorlage
Ö 50	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2000 der Volkshochschule Emden e. V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010375-00	Mitteilungsvorlage
Ö 51	Verleihung der Ratsmedaille in Gold an den "Emder Mühlenverein e.V." und den "Larrelter Mühlenverein e.V." Beschluss: Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20010270-00

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