Rat - 18.10.2001 - 17:00-19:50 Uhr

Sitzung
20010198-RAT
Gremium
Rat
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
18.10.2001
Zeit
17:00-19:50 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010430-00
Ö 6

Richtlinie des Rates der Stadt Emden über die Geschäfte der laufenden Verwaltung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010152-00
Ö 7

3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010436-00
Ö 8

Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010437-00
Ö 9

Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden-Borssum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010330-00
Ö 10

Ernennung eines Feuerwehrmannes zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Borssum

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010331-00
Ö 11

Ernennung eines Feuerwehrmannes zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Emden-Borssum

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010332-00
Ö 12

Jahresrechnung und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

20010403-00
Ö 13

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2000 des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010409-00
Ö 14

Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010410-00
Ö 15

Entlastung der Geschäftsführung der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, Emden -AAGE- für das Geschäftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010372-00
Ö 16

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10

20010394-00
Ö 17

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10

20010373-00
Ö 18

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der GEWOBA Emden, Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH, für das Geschäftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 11

20010400-00
Ö 19

Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Schlachthof Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7

20010406-00
Ö 20

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010407-00
Ö 21

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 40 i. V. m. § 89 NGO

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010433-00
Ö 22

Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010345-00
Ö 23

4. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010383-00
Ö 24

Modifizierung der Regelungen für Inkontinenzkranke

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20010421-00
Ö 25

Emder Marketing und Tourismus GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010355-00
Ö 26

1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Hans-Susemihl-Krankenhaus, Krankenhaus der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010393-00
Ö 27

1. Satzung zur Änderung der Miet- und Benutzungsordnung der Stadt Emden für den Gemeinschaftsraum in Logumer Vorwerk vom 22. Januar 1973

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010387-00
Ö 28

38. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stadtteil Harsweg, Plangebiet nördlich der Einmündung der Landesstraße 3 in die Bundesstraße 210) -Feststellungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010412-00
Ö 29

Bebauungsplan D 141 (Stadtteil Harsweg, Plangebiet nördlich der Einmündung der Landesstraße 3 in die Bundesstraße 210) - Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010411-00
Ö 30

2. Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan D 141 uind zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stadteil Harsweg, Plangebiet nördlich der Einmündung der Landesstraße 3 in die Bundesstraße210)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010413-00
Ö 31

Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010266-00
Ö 32

Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Schlafdeich Constantia vom 30. November 1989 (Amtsblatt Reg.-Bez. Weser-Ems vom 30.03.1990 S. 385) Euro-Umstellung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010311-00
Ö 33

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Emden über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010385-00
Ö 34

Benennung von Straßen im Bebauungsgebiet G 8A

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010382-00
Ö 35

4. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010365-00
Ö 36

3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art, das Maß und die räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010366-00
Ö 37

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010368-00
Ö 38

10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010369-00
Ö 39

1. Satzung zur Änderung der Verordnung der Stadt Emden über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010426-00
Ö 40

Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für das Neue Theater Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010283-00
Ö 41

Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für den Saal und die Vorräume im Rathaus der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010285-00
Ö 42

Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Ostfriesische Landesmuseum und der Emder Rüstkammer im Rathaus der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010286-00
Ö 43

Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010352-00
Ö 44

Umstellung der Kindertagesstättenbeiträge in Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010396-00
Ö 45

Änderung der Nutzungsordnung für Zelte und Material

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010423-00
Ö 46

Änderung der Benutzungsordnung für die Räume des Jugendzentrums Alte Post

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010424-00
Ö 47

Änderung der Benutzungs- und Entgeltverordung für das Bürgerhaus Barenburg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010422-00
Ö 48

mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 49

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2000 der Musikschule Emden e. V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010374-00
Ö 50

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2000 der Volkshochschule Emden e. V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010375-00
Ö 51

Verleihung der Ratsmedaille in Gold an den "Emder Mühlenverein e.V." und den "Larrelter Mühlenverein e.V."

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20010270-00