SessionNet | öffentliche Sitzung Werksausschuss Bau- und Entsorgungsbetrieb - 05.10.2004 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

20040701-BEE

Gremium

Werksausschuss Bau- und Entsorgungsbetrieb

Raum

Sozialraum des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Datum

05.10.2004

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Gesamtniederschrift OEF

Tagesordnung öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 1	B E S C H L U S S V O R L A G E N Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung (aufgrund der anstehenden Rekultivierung der Deponie) Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20041304-00	Beschlussvorlage
Ö 6	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung (aufgrund der anstehenden Rekultivierung der Deponie und Sperrmüllabfuhr 1-mal im Jahr frei) Beschluss: Verweisung an die Fraktionen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20041308-00	Beschlussvorlage
Ö 7	mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Anfragen Beschluss: kein Beratungsergebnis Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0