Sitzung
20040701-BEE
Gremium
Werksausschuss Bau- und Entsorgungsbetrieb
Raum
Sozialraum des Bau- und Entsorgungsbetriebes
Datum
05.10.2004
Zeit
17:00-18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 1
B E S C H L U S S V O R L A G E N

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung (aufgrund der anstehenden Rekultivierung der Deponie)

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20041304-00
Ö 6
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung (aufgrund der anstehenden Rekultivierung der Deponie und Sperrmüllabfuhr 1-mal im Jahr frei)

Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20041308-00
Ö 7
mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0