SessionNet | Sitzung des Rates - 22.02.2007

Sitzung

RAT/003

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

22.02.2007

Zeit

18:00-20:35 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Zipdaten neu

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Rates am 14.12.2006
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Änderung Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Emden GmbH, Beschluss: einstimmig	15/0194	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH, Beschluss: abweichender Beschluss	15/0195	Beschlussvorlage
Ö 7	Bildung des Integrationsrates der Stadt Emden Beschluss: abweichender Beschluss	15/0199	Beschlussvorlage
Ö 8	Wahlvorschlag für die Wahl der nichtdinglichen Mitglieder des Landschafts- und Kulturbauverbandes Aurich Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltung: 5	15/0200	Beschlussvorlage
Ö 9	Feststellung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für Vertretungstätigkeiten in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts Beschluss: einstimmig	15/0153	Beschlussvorlage
Ö 10	Erneute Ernennung des Stadtbrandmeisters Bernd Lenz zum Stadtbrandmeister Beschluss: einstimmig	15/0202	Beschlussvorlage
Ö 11	Erneute Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters Ingo Tuitje zum stellvertretenden Stadtbrandmeister Beschluss: einstimmig	15/0203	Beschlussvorlage
Ö 12	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltung: 2	15/0073/1	Beschlussvorlage Anlage II 15/0073/1 Anlage III 15/0073/1 Haushaltssatzung 2007
Ö 13	Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden und der Betriebe 836 Rettungsdienst sowie 806 Gebäudemanagement bis 2010 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltung: 2	15/0074/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Haushaltssicherung Beschluss: einstimmig	15/0162/1	Beschlussvorlage Finanzplanung bis 2010 Haushaltssicherungskonzept Maßnahmen und Bericht 2007 Haushaltssicherungskonzept Textteil
Ö 15	Haushaltsplan der Zusatzversorgungskasse der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: einstimmig	15/0076	Beschlussvorlage
Ö 16	Erschließungsbeiträge in der "Uferstraße", - Bildung eines abrechnungsfähigen Abschnittes Beschluss: einstimmig	15/0127	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 17	Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan D 146, Teil I und zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes (Eisenbahndock) Beschluss: einstimmig	15/0178	Beschlussvorlage Anlage Vertrag Anlage zum städtebaul. Vertrag Kompensationsflächen
Ö 18	Bebauungsplan D 146 Teil 1 (Bereich Eisenbahndock) - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig	15/0177	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben SWE vom 16.01.07 Anlage 2 Abwägungstabelle
Ö 19	Überführung des Regionalen Umweltzentrums Ökowerk Emden in die Trägerschaft der in Gründung befindlichen Bürgerstiftung Ökowerk Emden Beschluss: zurückgestellt	15/0186	Beschlussvorlage Anlage 3 zur Vorlage 15/0186 Satzung Anlage 4 zur Vorlage 15/0186 Vordruck Stiftungsgeschäft Anlage 1 zur Vorlage 15/0186 Lageplan Anlage 2 zur Vorlage 15/0186 Luftbild
Ö 20	Verbesserung der Vertretung des Denkmalschutzes, - Bestellung einer Beauftragten für die Bau- und Kunstdenkmalpflege gemäß Niedersächsischem Denkmalschutzgesetz § 22 Beschluss: einstimmig	15/0103	Beschlussvorlage Anlage Nds. Denkmalschutzgesetz
Ö 21	Benennung von Straßen, - Benennung des Fuß- und Radweges entlang des Trecktiefs - Treidelpadd Beschluss: einstimmig	15/0157	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 22	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig	15/0122/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage Nr. 15/0122/1
Ö 23	8. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975 Beschluss: einstimmig	15/0123	Beschlussvorlage 8. Änderung Satzung Ehrenbeamte
Ö 24	12. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	15/0124	Beschlussvorlage Anlage der Veränderung der VO Taxen
Ö 25	Wirtschaftsplan 2007 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	15/0130	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan BEE 2007
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 26	Beteiligungsbericht der Stadt Emden 2007 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0198	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht
Ö 27	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2005 des Rettungsdienstes Emden (Trägerverwaltung Betrieb 836) Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0165	Mitteilungsvorlage Bericht Abschluss Rettungsdienst 2005
Ö 28	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Abschlussprüfung für das Geschäftsjahr 2005 des Vereins für Rettungsdienst, Krankentransporte und soziale Hilfsdienste e.V. (RKSH) Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0166	Mitteilungsvorlage Bericht 2005 RKSH
Ö 29	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 der Volkshochschule Emden e.V. Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0167	Mitteilungsvorlage Bericht 2005 der VHS
Ö 30	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 der Musikschule Emden e.V. Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0168	Mitteilungsvorlage Bericht RPA 2005 Musikschule Bericht RPA 2005 Musikschule -Deckblatt- Bericht RPA 2005 Musikschule -Inhaltsübersicht-
Ö 31	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2006 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0181	Mitteilungsvorlage Aufstellung üpl/apl.
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 32	Ehrenbürgerschaften der Zeit 1933 - 1945 Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2006 Beschluss: Kenntnis genommen.	15/0189	Mitteilungsvorlage Antrag Antrag SPD-Fraktion
Ö 33	Änderung der §§ 18 und 20 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2007 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 26, Enthaltung: 2	15/0190	Beschlussvorlage Antrag Antrag FDP-Fraktion
Ö 34	Resolution zur angekündigten Auflösung der Wetterwarte Emden, Antrag der FDP-Fraktion vom 27.12.2006 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1	15/0191	Beschlussvorlage Antrag Antrag der FDP-Fraktion Resolution Wetterwarte
Ö 35	Petkumer Deichvorland - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2006 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgestellt	15/0118	Beschlussvorlage Antrag Antrag der Fraktion
Ö 36	Durchführung einer jährlichen kostenlosen Sperrgutabfuhr - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2007 - Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss	15/0201	Beschlussvorlage Antrag Antrag FDP-Fraktion
Ö 37	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Informationen

3 Dokumente