SessionNet | Sitzung des Rates - 07.03.2013

Sitzung

RAT/16/008

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

07.03.2013

Zeit

18:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 7 über die Sitzung des Rates am 13.12.2012 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	16/0014/2	Beschlussvorlage
Ö 6	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	16/0015/4	Beschlussvorlage
Ö 7	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig	16/0017/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	16/0019/3	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl der Vertrauenspersonen der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beschluss: einstimmig	16/0686	Beschlussvorlage
Ö 10	Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0594	Beschlussvorlage satzung feuerwehr 2013 1.0 (1)
Ö 11	Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters für den Brandschutzabschnitt West der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0637
Ö 12	Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters für den Brandschutzabschnitt Ost der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0639
Ö 13	Übernahme von Aufgaben der Stadt Emden durch die Stadtentwicklung Emden KAdöR Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0696	Beschlussvorlage
Ö 14	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0684	Beschlussvorlage
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Emden und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0663	Beschlussvorlage Vorlage 16/0663 Jahresabschluss 2011 inkl. Anhang Vorlage 16/0663 Liste der übertragenen Haushaltsreste - Jahresabschluss 2011 Vorlage 16/0663 Prüfbericht 2011 Vorlage 16/0663 Rechenschaftsbericht 2011
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 806 "Gebäudemanagement" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	16/0664	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0664 Prüfbericht 806 Jahresabschluss 2010 Anlage 2 zur Vorlage 16/0664 Bilanz Anlage 2.1 GuV 2010 Anlage 3 zur Vorlage 16/0664 Anhang 2010 Anlage 4 zur Vorlage 16/0664 Anlagennachweis 2010 Anlage 5 zur Vorlage 16/0664 Lagebericht 2010 Anlage 6 zur Vorlage 16/0664 Rechtliche Verhältnisse 2010
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0665	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0665 Schlussbericht Rettungsdienst 2011
Ö 18	Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/0688	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Wirtschaftsbetriebe Emden Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Flugplatz Emden Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Gewoba Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Klinikum Emden Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Rettungsdienst GbR Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Stadtentwicklung Emden KAdöR Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Stadtwerke Emden Anlage zur Vorlage 16/0688 Wirtschaftsplan 2013 Zukunft Emden
Ö 19	Neufassung der Eigenbetriebssatzung Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden Beschluss: einstimmig	16/0184/1	Beschlussvorlage Eigenbetriebssatzung in Bearbeitung Stand 21-03-12 Synopse
Ö 20	Neufassung des Gesellschaftervertrages der Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH Beschluss: einstimmig	16/0463/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0463/1 Gesellschaftsvertrag
Ö 21	Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0675	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0675 Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Emden, Stand 19.02.2013 Anlage 2 zur Vorlage 16/0675 Positionenplan zur Eröffnungsbilanz
Ö 22	Ausweisung des EU-Vogelschutzgebietes V 04 als Landschaftsschutzgebiet Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltung: 1	16/0302/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf LandschaftsschutzgebietsVO Anlage 2 Begründung Anlage 3 zur Vorlage 16/302/2 LSG V04 Abgrenzung Karten komprimiert
Ö 23	Sperrzeitverordnung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/0626	Beschlussvorlage Anlage 1 Verordnung über Sperrzeiten für Gaststätten Anlage 2 -Protokoll Workshop mit Gastronomen Anlage 3 - Schreiben Heidi Madau vom 07.01.2013
Ö 24	15. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: zurückgestellt	16/0678/1	Beschlussvorlage Anlage 2 - Antrag GVN vom 17 07 12 Anlage 1 - Beschlussvorlage 2013
Ö 25	12. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden vom 26.06.1975 Beschluss: einstimmig	16/0606	Beschlussvorlage 12. Satzungsänderung Entschädigungen.1
Ö 26	Schulentwicklungsplanung in der Stadt Emden Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0623	Beschlussvorlage
Ö 27	Sammlungskonzeption für das Ostfriesische Landesmuseum Emden Beschluss: einstimmig	16/0638	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0638 Sammlungskonzeption für das Ostfriesische Landesmuseum Emden
Ö 28	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0677	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 29	Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG, - Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG, - Spende der Fa. Gassco für die Herstellung eines Radweges Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0622	Mitteilungsvorlage
Ö 30	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0685	Mitteilungsvorlage Anlage zur Vorlage 16/0685 Zusammenfassung üpl-apl 2012
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 31	Fairtrade, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2013 Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0672	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0672 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.13 Anlage 2 zur Vorlage 16/0672 Fairtrade Towns 100FTT Ude Grusswort 2012 Anlage 3 zur Vorlage 16/0672 Kriterien Langversion final
Ö 32	Tarifvertragliche Verhältnisse für die Zukunft Emden GmbH, - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2013 Beschluss: einstimmig	16/0687	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0687 - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2013
Ö 33	Mindestlohn, - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2013 Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0674	Beschlussvorlage Antrag Anlage zur Vorlage 16/0674 Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2013
Ö 34	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr