Sitzung
RAT/16/014
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
03.07.2014
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 13 über die Sitzung des Rates am 13.03.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Christine Schmidt

Beschluss: einstimmig

16/1324
Ö 6
Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister, - Nachrücker Jürgen Böckmann

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1324/1
Ö 7
Bestimmung einer/eines stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig

16/0003/1
Ö 8
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0008/2
Ö 9
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

16/0012/5
Ö 10
Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Tourismus

Beschluss: einstimmig

16/0013/3
Ö 11
Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

16/0015/7
Ö 12
Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0017/3
Ö 13
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

16/0018/4
Ö 14
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0019/6
Ö 15
Bildung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb

Beschluss: einstimmig

16/0021/1
Ö 16
Zukunft Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/0035/5
Ö 17
Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/0038/2
Ö 18
Besetzung der Vertreter der Stadt Emden im Regionalrat Ostfriesland

Beschluss: einstimmig

16/0042/1
Ö 19
Gesellschaft für bildende Kunst und vaterländische Altertümer, - Besetzung des Vorstandes

Beschluss: einstimmig

16/0066/1
Ö 20
Rysumer Nacken Emden/Entwicklungsgesellschaft GmbH (R.N.E.-GmbH), - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/1080/2
Ö 21
Musische Akademie Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/1183/2
Ö 22
Stiftung Musische Akademie Emden, - Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums

Beschluss: einstimmig

16/1332
Ö 23
Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/1312
Ö 24
Feststellung der Ersten Gesamteröffnungsbilanz der Stadt Emden zum 01.01.2012

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/1321
Ö 25
Neufassung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Emden

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

16/1323
Ö 26
Mitgliedschaft der Stadt Emden im Freundeskreis Marineschiff EMDEN e. V.

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0

16/1241/1
Ö 27
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/1278
Ö 28
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig

16/1281
Ö 29
Bebauungsplan D 151, II. Abschnitt „Wohngebiet Geibelstraße“ (Teil des ehem. Kasernengeländes) / B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gemäß 13a BauGB, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen (§§ 3(2) und 4(2) BauGB und §§ 13a(2) und 13(2) BauGB - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

16/0155/3
Ö 30
2. Änderung des Bebauungsplans D 2 A, Schulzentrum am Steinweg, - Beschluss über die Abwägungen der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen (§§ 3(1), 4(1) BauGB sowie §§ 3(2), 4(2) BauGB) - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

16/0945/2
Ö 31
1. Änderung des Bebauungsplans C 6, Stadtteil Innenstadt, Nordertorstraße - Beschluss über die Abwägungen der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen (§§ 3(2), 4(2) BauGB) - Satzungsbeschluss

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/1097/1
Ö 31.1
1. Änderung des Bebauungsplans C 6, Stadtteil Innenstadt, Nordertorstraße - Beschluss über die Abwägungen der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen (§§ 3(2), 4(2) BauGB) - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

16/1097/2
Ö 32
Soziale Stadt - Sanierungsverfahren "Port Arthur/Transvaal -Südliche Ringstraße", Beschluss über die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig

16/1259
Ö 33
Erste Änderungsverordnung zur Verordnung über Sperrzeiten für Gaststätten (SperrzeitVO)

Beschluss: einstimmig

16/1326
Ö 34
Einrichtung einer Berufsschulklasse für Fachpraktiker/innen für Lagerlogistik zum 01.08.2014 an den Berufsbildenden Schulen I

Beschluss: einstimmig

16/1251
Ö 35
Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Emden, hier: Festlegung von Schulwechseln

Beschluss: einstimmig

16/1292
Ö 36
Umwandlung der IGS Emden in eine teilgebundene Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig

16/1294
Ö 37
Erhöhung der Eintrittspreise im Ostfriesischen Landesmuseum Emden, - Einführung Eintritt in den Pelzerhäusern

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 0

16/1300
Ö 38
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Emden (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Beschluss: einstimmig

16/1230
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 39
Gremienbesetzung Ostfriesische Landschaft und Jury Plattdeutscher Literaturwettbewerb

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1327
Ö 40
Mitteilung einer Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG, - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1232
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 41
Geschwindigkeitsreduzierung Larrelter Straße, - Anträge der CDU-Fraktion vom 30.04.2014 und der SPD-Fraktion vom 23.05.2014 sowie Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2014

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/1329
Ö 42
Gemeinsame Resolution "Wir sind uns einig: Keine häusliche Gewalt", - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 22.05.2014

Beschluss: einstimmig

16/1325
Ö 43
Einführung der dritten Fachkraft im Krippenbereich, - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.05.2014

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 21, Enthaltungen: 0

16/1320
Ö 44
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12 Uhr

N 45
nicht öffentlich
 
N 46
nicht öffentlich
 
N 47
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 48
nicht öffentlich
 
N 49
nicht öffentlich
 
N 50
nicht öffentlich
 
N 51
nicht öffentlich