SessionNet | Sitzung des Rates - 18.12.2014

Sitzung

RAT/16/017

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

18.12.2014

Zeit

18:00-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 16 über die Sitzung des Rates am 16.10.2014 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	16/0016/4	Beschlussvorlage
Ö 6	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	16/0020/4	Beschlussvorlage
Ö 7	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	16/0022/4	Beschlussvorlage
Ö 8	Filmfest Emden gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/1443/2	Beschlussvorlage
Ö 9	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg, - Wahl des Wahlbevollmächtigten und eines Vertreters Beschluss: einstimmig	16/1537	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1537 - Ablaufschema
Ö 10	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg, - Wahlvorschlag der Stadt Emden zur Wahl der Vertrauensleute Beschluss: einstimmig	16/1538	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1538 - Ablaufschema Anlage 2 zur Vorlage 16/1538 - Auszug aus der VwGO
Ö 11	Gesellschaftsrechtliche Weisung über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1074/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1074/1 - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag SWE Stand 11.12.2014
Ö 12	Neufassung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Emden Beschluss: Vertagt	16/1323/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1323/1 Richtlinie Beteiligungsmanagement Überarbeitung 2014 12 04
Ö 13	Vertrag mit der Zukunft Emden GmbH Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltung: 0	16/1366/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1366/1 - Vertrag Endfassung nach PKF Stand 30.09.14 Anlage 2 zur Vorlage 16/1366/1 - Aufgaben gemäß Budgetbuch 2014
Ö 14	Neufassung des Gesellschaftervertrages der Emden Marketing + Tourismus GmbH Beschluss: Vertagt	16/1512	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1512 Synopse Gesellschaftsvertrag EMTG
Ö 15	Redaktionelle Aktualisierung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Zukunft Emden GmbH und der Emder GründerInnenzentrum GmbH Beschluss: einstimmig	16/1530	Beschlussvorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2013, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2013 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) Beschluss: einstimmig	16/1449	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1449 - BEE verkürzter Bericht 2013
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1518	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1518 verkürzter Prüfbericht JA 2013 AWE
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1519	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1519 verkürzter Prüfbericht 2013 Zukunft
Ö 19	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1520	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1520 verkürzter Prüfbericht AAFÖG 2013
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1521	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1521 verkürzter Prüfbericht EMTG 2013
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/1522	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1522 verkürzter Prüfbericht 2013 OTG
Ö 22	Wirtschaftsplan 2015 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	16/1469	Beschlussvorlage BEE wg. Wirtschaftsplan 2015
Ö 23	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2015 Beschluss: einstimmig	16/1453/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16 1453 NEU 17.11.2014
Ö 24	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1535	Beschlussvorlage Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
Ö 25	Bebauungsplan D 151, I. Abschnitt „Block Ostfriesland“, 1. Änderung (Teil des ehem. Kaser-nengeländes) / B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gemäß 13a BauGB, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen (§§ 3(2) und 4(2) BauGB und §§ 13a(2) und 13(2) BauGB) - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig	16/0152/3	Beschlussvorlage Anlage 1 Planzeichnung 051114 Anlage 2 Begründung 051114 Anlage 3 Abwägung 051114
Ö 26	Beschluss zur öffentlichen Bekanntmachung eines Baulückenkatasters für den Bereich des Wallringes gem. § 200 Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig	16/1460	Beschlussvorlage
Ö 27	Förderprogramm „Jung kauft Alt – Junge Familien kaufen alte Häuser“. Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Altbauten in Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 3	16/1461	Beschlussvorlage Richtlinien Jung kauft Alt 16102014 Ko
Ö 28	Gemeinsam für mehr Klimaschutz, - Förderrichtlinie Energiesparberatungsinitiative Beschluss: einstimmig	16/1433/1	Beschlussvorlage Lageplan PAT Richtlinie Gemeinsam für mehr Klimaschutz 20141126 Endfassung
Ö 29	Katzenschutzverordnung Beschluss: einstimmig	16/1474	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1474 - Katzenschutzverordnung Nds SOG Stadt Emden (1)
Ö 30	16. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: Vertagt	16/1467/1	Beschlussvorlage Anlage 1 NEU - TEXT VO Anlage 2 - Antrag GVN vom 10.09.2014 Anlage 3 - Änderungs-Antrag GVN vom 14.10.2014 Anlage 4 - 32-2 Gelegenheitsverkehr mit Taxen (aktuelle VO) Anlage 5 NEU - Vergleichsrechnung Taxentarif-(Änderung v. 10.11.2014-) Anlage 6 ZUSÄTZLICHE - Antrag GVN vom 10.11.2014
Ö 31	12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 26.04.2012 in der Fassung vom 13.12.2012 Beschluss: einstimmig	16/1475	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1475 Satzung
Ö 32	Vereinbarung zwischen der Stadt Emden und dem Landkreis Aurich gem. § 104 NSchG Beschluss: einstimmig	16/0521/1	Beschlussvorlage Anlage Vereinbarung LK AUR Stand 11-2014
Ö 33	1. Änderung der Satzung der Stadt Emden über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Emden vom 27.04.2005 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Emden vom 27.04.2005 Beschluss: einstimmig	16/1482/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Obdachlosenunterkünfte Benutzungssatzung 2014 Anlage 2 NEU Obdachlosenunterkünfte Gebührensatzung 2014 Anlage 3 Satzung der Stadt Emden über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften - Gegenüberstellung
Ö 34	Umwandlung der Grundschule Herrentor in eine offene Ganztagsschule zum 01.08.2015 Beschluss: einstimmig	16/1487	Beschlussvorlage Anlage BV GS Herrentor Konzept
Ö 35	Zukünftige Nutzung des Gebäudes der Osterburgschule Emden Beschluss: einstimmig	16/1488	Beschlussvorlage
Ö 36	Neubau der Kindertagesstätte Wolthusen Beschluss: einstimmig	16/1524	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/1524 Kita Wolthusen
Ö 37	3. Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für den Gemeinschaftsraum im Logumer Vorwerk vom 22.01.1973 Beschluss: einstimmig	16/1454	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1454 - DGH Logumer Vorwerk Miet- und Benutzungsverordnung
Ö 38	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/1542	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 39	Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG, - Neufassung des Gesellschaftervertrages der SWE Tel GmbH Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1513/1	Mitteilungsvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1513/1 - Eilentscheidung
Ö 40	Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse, - Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2015 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0792/2	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2015 (01-06) Sitzungskalender 2015 (07-12)
Ö 41	Vorstellung des Schuldenberichts 2012 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1480	Mitteilungsvorlage Schuldenbericht 2012 -FINAL-
Ö 42	Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1536	Mitteilungsvorlage Anlage 16/1536 Zusammenfassung üpl-apl 2014 18 12 2014
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 43	Fachbereich 500 Leistungsvereinbarungen - Deckungsvorschlag, Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2014 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltung: 2	16/1545	Beschlussvorlage Antrag Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.14
Ö 44	2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 11.06.2009, - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2013 - Spielsucht in Emden vorbeugen und eindämmen-, Spielgerätesteuer erhöhen Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/1059/1	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 Änderungssatzung VS Anlage 2 Änderungssatzung VS Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2013
Ö 45	Resolution: Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden, - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.12.2014 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltung: 0	16/1544	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/1544 - Antrag mit Resolutionstext
Ö 46	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 47	nicht öffentlich
N 48	nicht öffentlich
N 49	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 50	nicht öffentlich
N 51	nicht öffentlich
N 52	nicht öffentlich
N 53	nicht öffentlich
N 54	nicht öffentlich
N 55	nicht öffentlich
N 56	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr