Sitzung
RPA/16/013
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
29.06.2015
Zeit
17:00-17:31 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 12 über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.03.2015

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro", Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister für die entsprechenden Geschäftsjahre

Beschluss: einstimmig

 16/1789
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 6
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Vereins Musikschule Emden e. V. für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/1790
Ö 7
Ergebnis der überörtlichen Finanzstatusprüfung 2014 durch den Landesrechnungshof

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/1780
Ö 8
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung "Steuerungsinstrumente bei größeren kommunalen Einheiten"

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/1791
Ö 9
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung "Handlungsoptionen von Kommunen hinsichtlich ihrer Sparkassen"

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/1792
Ö 10
Mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes
 
Ö 11
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 12
Anfragen