SessionNet | Sitzung des Rates - 03.03.2016

Sitzung

RAT/16/024

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

03.03.2016

Zeit

17:00-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates Nr. 23 vom 10.12.2015 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/2001	Beschlussvorlage Änderungsliste endgültigen ErgHH 2016 für Ausschuss Anlage 1 zur Vorlage 16/2001 - Budgetbuch 2016 Verwaltungsentwurf Investitionsplanung HH 2016 29.02.16 für FBIO
Ö 5.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltung: 0	16/2001/1	Beschlussvorlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen FDP Änderungsliste Haushaltssatzung 2016
Ö 6	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2016 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/2003/2	Beschlussvorlage Ergebnishaushalt 2016 Stand 25012016 Finanzhaushalt 2016 Stand 25012016 Investprogramm 2016 Stand 25012016
Ö 6.1	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2016 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/2003/3	Beschlussvorlage Ergebnishaushalt 2016 Finanzhaushalt 2016 Investprogramm 2016 Stellenplan Übersicht Schulden Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Vorbericht Haushaltsplan 2016 Eigenbetrieb 806
Ö 6.2	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2016 Beschluss: einstimmig	16/2003/4	Beschlussvorlage Ergebnishaushalt 2016 Finanzhaushalt 2016 Investprogramm 2016 Stellenplan Übersicht Schulden Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Vorbericht Haushaltsplan 2016 Eigenbetrieb 806
Ö 7	Volkshochschule Emden e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/0044/4	Beschlussvorlage
Ö 8	Filmfest Emden gGmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/1443/4	Beschlussvorlage
Ö 9	Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig	16/2025	Beschlussvorlage AWE GmbH FPE GmbH GEWOBA Emden GmbH HSK GmbH Rettungsdienst GbR SWE GmbH WBE GmbH Zukunft Emden GmbH
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro", Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/2036	Beschlussvorlage Jahresabschlussbericht 2014 - Kulturbüro
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/2037	Beschlussvorlage verkürzter JA 2014 Zukunft
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/2038	Beschlussvorlage Prüfbericht EMTG Geschäftsjahr 2014 mit Unterschrift
Ö 13	Abspaltung einer Betriebsgesellschaft bei der Klinikum Emden gGmbH Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/2044	Beschlussvorlage
Ö 14	Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	16/2005	Beschlussvorlage
Ö 15	3. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 11.06.2009 Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/2024	Beschlussvorlage Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ö 16	6. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 28.10.1974 Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/2026	Beschlussvorlage Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 17	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 18	Soziale Stadt - Sanierungsverfahren „Port Arthur / Transvaal - Südliche Ringstraße“; Erlass der Satzung Beschluss: einstimmig	16/1386/1	Beschlussvorlage Sanierung PAT Anlage zur Vorlage Vorlage Anlage 1) Satzung PAT
Ö 19	Verstetigungskonzept Barenburg Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltung: 0	16/1869/2	Beschlussvorlage
Ö 20	Investorenauswahlverfahren „Baugebiet in Petkum“; - Vorstellung der eingereichten Planungen; Auswahl des Entwurfs/der Entwürfe für eine vertiefende Bearbeitung und zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens Beschluss: einstimmig	16/1998	Beschlussvorlage Anlage 5, Bewertungsmatrix aktuell 1998 Anlage 1 16 1998 Anlage 2 16 1998 Anlage 3 16 1998 Anlage 4 16 1998
Ö 21	Sanierung Innenstadt: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"; 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 02.Juli 2008 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des „Sanierungsgebietes Innenstadt“ in Emden (Laufzeitverlängerung) Beschluss: einstimmig	16/2045	Beschlussvorlage Satzung zur Änderung der Satzung 100216 SanIn
Ö 22	Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Emsland und der Stadt Emden zur Übertragung von Aufgaben des hafenärztlichen Dienstes nach dem Gesetz über die Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 (IGV-DG) Beschluss: einstimmig	16/1361/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zweckvereinbarung Landkreis Emsland Anlage 2 - Anlage 1 zur Zweckvereinbarung
Ö 23	Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Leer und der Stadt Emden zur Übertragung von Aufgaben des hafenärztlichen Dienstes gem. dem Gesetz über die Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 (IGV-DG) Beschluss: einstimmig	16/1362/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zweckvereinbarung Landkreis Leer Anlage 2 - Anlage 1 zur Zweckvereinbarung
Ö 24	Einführung der Fachschule Heilerziehungspflege Beschluss: einstimmig	16/1988	Beschlussvorlage
Ö 25	Einführung eines Berufsvorbereitungsjahres (BVJ) Wirtschaft Beschluss: einstimmig	16/2033	Beschlussvorlage
Ö 26	Veränderung des Betreuungsangebotes für Kindertageseinrichtungen in Emden Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/2015	Beschlussvorlage Anlage
Ö 26.1	Veränderung des Betreuungsangebotes für Kindertageseinrichtungen in Emden Beschluss: einstimmig	16/2015/1	Beschlussvorlage Anlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 27	Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/2027	Mitteilungsvorlage Anlage Zusammenfassung üpl apl 2015
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 28	Die Emder Bevölkerung mitnehmen – Bürgerbefragung zur Zentralklinik durchführen; - Antrag von Ratsherrn Graf vom 25.11.2015 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 37, Enthaltung: 0	16/1972/1	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/1972/1 - Antrag Ratsherr Graf vom 25.11.2015
Ö 29	Ablehnung der geplanten Höchstspannungsleitung Halbemond-Emden/Ost in der Ausführung als Freileitung. Aufnahme der Leitungstrasse als Pilotvorhaben für eine Erdverkabelung; - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2016 Beschluss: einstimmig	16/2008	Beschlussvorlage Antrag 2015.09.30. Stn Emden Trassenvorhaben Halbemond Emden pdf 2016-01-07 Antrag Renken
Ö 30	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr
N 31	nicht öffentlich
N 32	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr