Sitzung
RAT/17/046
Gremium
Rat
Raum
Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19
Datum
15.07.2021
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Verleihung der Ratsmedaille in Gold an den Verein Museums-Feuerschiff "Amrumbank/Deutsche Bucht" e.V.
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 41 über die Sitzung des Rates am 18.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 42 über die Sitzung des Rates am 04.05.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 7
Flusskontor Ems – Fortschreibung des Projekts ab August 2021

Beschluss: einstimmig

17/1923
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 1

17/1963
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/1964
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden; Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

17/1965
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2019, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1657
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1966
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

17/1967
Ö 14
Genehmigung der Kreditaufnahme in den Wirtschaftsplänen 2021 der Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/1982
Ö 15
Erlass eines Betrauungsaktes für die Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing der Stadt Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/1981
Ö 16
Erlass eines Betrauungsaktes für die Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 2

17/1984
Ö 17
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Emden GmbH und der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

17/1983
Ö 18
Innovation Factory Emden GmbH – Anpassung des Gesellschaftervertrages

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

 
Ö 19
Gründung der Emder Bau und Wohnen GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/1839
Ö 20
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

17/0006/3
Ö 21
Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales

Beschluss: einstimmig

17/0015/7
Ö 22
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

17/0021/5
Ö 23
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

17/0014/9
Ö 24
Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

17/0017/11
Ö 25
Bildung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

17/0018/7
Ö 26
Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

17/0016/7
Ö 27
2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011

Beschluss: einstimmig

17/1969
Ö 28
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

17/1989
Ö 29
Wahl einer Stadtbaurätin/eines Stadtbaurates

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0

17/1951
Ö 30
Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 1

17/1988
Ö 31
Bebauungsplan C 6 2. Änderung, Nordertorstraße; (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, beschleunigtes Verfahren);
– Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen;
– Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

17/1739/1
Ö 32
Lärmaktionsplan der Stadt Emden 3. Stufe

Beschluss: einstimmig

17/1829/1
Ö 33
Umbenennung eines Teils des Dwarsmaarweges in Obstboomweg

Beschluss: einstimmig

17/1887
Ö 34
Benennung der Straße „Middelmantje“

Beschluss: einstimmig

17/1888
Ö 35
Benennung des „Neuer-Delft-Platz“

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/1889
Ö 36
Satzung der Stadt Emden über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 24 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans D 073, 1. Änderung „Gewerbegebiet Borssum“

Beschluss: einstimmig

17/1971
Ö 37
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I und II

Beschluss: einstimmig

17/1948/1
Ö 38
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/1956
Ö 39
Änderung des Kosten- und Gebührentarifes über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/1957
Ö 40
Einrichtung eines Jugendparlaments

Beschluss: einstimmig

17/1959
Ö 41
Schulentwicklungsplanung; Ausbauplanung Grundschule Westerburg

Beschluss: einstimmig

17/1853
Ö 42
Konzeptanpassung Mittagsverpflegung an Emder Ganztagsschulen

Beschluss: einstimmig

17/1855/1
Ö 43
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 44
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N 45
nicht öffentlich
 
N 46
nicht öffentlich
 
N 47
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 48
nicht öffentlich
 
N 49
nicht öffentlich
 
N 50
nicht öffentlich