SessionNet | Sitzung des Rates - 05.11.2020

Beschluss: einstimmig

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschlussvorlage

verkürzter Jahresabschluss FFE gGmbH 2019

17/1620

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

Verkürzter JAP WBE GmbH 2019

17/1621

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

Stadtwerke Emden Geschäftsbericht 2019 web final

17/1622

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

verkürzter Bericht JAP GEWOBA 2019

17/1623

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

verkürzter Bericht JAP Zukunft 2019

17/1624

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

JAP 2019 AAFöG

17/1625

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Beschlussvorlage

Geschäftsbericht 2019

17/1631

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

JA Bericht 2019 verkürzt Trägergesellschaft

17/1634

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

verkürzter JAP Klinikum Emden HSK 2019

17/1635

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 17/1581/1 - Merkblatt

17/1581/1

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltung: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Schlussbericht mit Unterschrift zum Jahresabschluss 31.12.2017

Anlage 2 - Jahresabschluss 2017 Gesamtdokument

Anlage 3 - Prüfbericht 2017 - Stellungnahme der Verwaltung

17/1626

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

JA 2017 - Endfassung mit Anhang u. ReBe einschl. Unterschriften

RPA - Schlussbericht 2017

17/1411

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

17/1637

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

17/1638

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

17/1582

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

200901 fin Gutachten OrgaFormen OePNV Region VEJ

Anlage 3 Vorl. 1630

17/1630

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

Beschlussvorlage

Anlage 1 Verordnung „Ostfriesische Meere“

Anlage 2 Begründung „Großes Meer, Loppersumer Meer“

Anlage 3 Übersichtskarte im Maßstab 1-50.000 „Ostfriesische Meere“

Anlage 4 Detailkarte 1 im Maßstab 1-10.000 „Ostfriesische Meere“

Anlage 5 Detailkarte 2 im Maßstab 1-10.000 „Ostfriesische Meere“

Anlage 6 Detailkarte 3 im Maßstab 1-5.000 „Ostfriesische Meere“

Anlage 7 Detailkarte 4 im Maßstab 1-5.000 „Ostfriesische Meere“

Anlage 8 Synopse der eingegangenen Anregungen-Bedenken und Abwägungse(1)

17/1587

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltung: 3

Beschlussvorlage

MGH Informationen zum kommunalen Beschluss ab2021

17/1391

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage

17/1652

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

2020.10.27 Lageplan Übersicht Ersatzneubau SH und Bestand SH IGS Emden

17/1656

Beschluss: einstimmig

Mitteilungsvorlage

verkürzter Bericht JAP Stadtentwicklung 2017

17/1627

Beschluss: Kenntnis genommen.

Mitteilungsvorlage

verkürzter Bericht JAP Stadtentwicklung 2018

17/1628

Beschluss: Kenntnis genommen.

Mitteilungsvorlage

2020-07-06 PM kommunale Flugplätze Final

17/1629

Beschluss: Kenntnis genommen.

Mitteilungsvorlage

2019-10-29 Prüfmitteilung Final Zuwendungen für Kulturelle Zwecke

17/1385

Beschluss: Kenntnis genommen.

Beschlussvorlage Antrag

Antrag CDU 120320

17/1597

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage Antrag

Anlage 1 - Antrag Grüne, Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen

Anlage 2 - LfD Tatigkeitsbericht 2015, Seiten 8 und 9

17/1556/1

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26, Enthaltung: 1

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung des Protokolls Nr. 38 über die Sitzung des Rates am 24.09.2020 - öffentlicher Teil

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö B E S C H L U S S V O R L A G E N

Ö 5 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 6 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 7 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 8 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2019

Ö 9 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 10 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2019

Ö 11 VO2 Dok.TexteEntlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2019

Ö 12 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 13 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 14 VO2 Dok.TexteVorschlag für die Berufung einer ehrenamtlichen Richterin oder eines Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

Ö 15 VO4 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Ö 16 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2017 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden; Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Ö 17 VO1 Dok.TexteZustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019

Ö 18 VO1 Dok.TexteZustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 119 Abs.5 und § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020

Ö 19 VO1 Dok.TexteVerzicht auf Parken auf dem Neuen Markt

Ö 20 VO3 Dok.Gutachten zur zukünftigen Organisationsform der Verkehrsregion Ems-Jade

Ö 21 VO9 Dok.TexteVerordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Ostfriesische Meere“ in den Gemeinden Südbrookmerland, Ihlow, Hinte, Upgant-Schott und Wirdum auf dem Gebiet des Landkreises Aurich sowie im Stadtteil Uphusen/Marienwehr der kreisfreien Stadt Emden

Ö 22 VO2 Dok.TexteBundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander (2021 - 2028)

Ö 23 VO1 Dok.TexteSanierung Freibad Borssum; Stand der Sanierungsmaßnahmen; Vorstellung des Fördervereins Freibad Borssum e.V. in Gründung

Ö 24 VO2 Dok.TexteFörderantrag Sporthalle IGS Emden

Ö M I T T E I L U N G S V O R L A G E N

Ö 25 VO2 Dok.Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2017 und Prüfbericht 2017 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Ö 26 VO2 Dok.Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2018 und Prüfbericht 2018 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Ö 27 VO2 Dok.Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden – Kommunale Flugplätze

Ö 28 VO2 Dok.Bericht über die überörtliche Kommunalprüfung der Zuwendungen für kulturelle Zwecke durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof

Ö A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N

Ö 29 VO2 Dok.TexteKlausurtagung des Rates über die Zukunft der Emder Schulen; - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2020

Ö 30 VO3 Dok.TexteFilm- und Tonaufnahmen in den Sitzungen des Rates- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.06.2020

Ö 31 TexteMündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Ö 32 TexteAnfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:04 Uhr

N 33 nicht öffentlich

N 34 nicht öffentlich

N 35 nicht öffentlich

N nicht öffentlich

N 36 nicht öffentlich

N 37 nicht öffentlich

N 38 nicht öffentlich