SessionNet | Rat - 05.11.2020

Informationen

Sitzung

RAT/17/038

Gremium

Rat

Raum

Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19

Datum

05.11.2020

Zeit

18:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 38 über die Sitzung des Rates am 24.09.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1620	VO Beschlussvorlage verkürzter Jahresabschluss FFE gGmbH 2019
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1621	VO Beschlussvorlage Verkürzter JAP WBE GmbH 2019
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1622	VO Beschlussvorlage Stadtwerke Emden Geschäftsbericht 2019 web final
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1623	VO Beschlussvorlage verkürzter Bericht JAP GEWOBA 2019
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1624	VO Beschlussvorlage verkürzter Bericht JAP Zukunft 2019
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	17/1625	VO Beschlussvorlage JAP 2019 AAFöG
Ö 11	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1631	VO Beschlussvorlage Geschäftsbericht 2019
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 0	17/1634	VO Beschlussvorlage JA Bericht 2019 verkürzt Trägergesellschaft
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 0	17/1635	VO Beschlussvorlage verkürzter JAP Klinikum Emden HSK 2019
Ö 14	Vorschlag für die Berufung einer ehrenamtlichen Richterin oder eines Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: Verweisung auf das Protokoll Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 5	17/1581/1	VO Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/1581/1 - Merkblatt
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	17/1626	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Schlussbericht mit Unterschrift zum Jahresabschluss 31.12.2017 Anlage 2 - Jahresabschluss 2017 Gesamtdokument Anlage 3 - Prüfbericht 2017 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden; Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	17/1411	VO Beschlussvorlage JA 2017 - Endfassung mit Anhang u. ReBe einschl. Unterschriften RPA - Schlussbericht 2017
Ö 17	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1637	VO Beschlussvorlage
Ö 18	Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 119 Abs.5 und § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	17/1638	VO Beschlussvorlage
Ö 19	Verzicht auf Parken auf dem Neuen Markt Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltungen: 0	17/1582	VO Beschlussvorlage
Ö 20	Gutachten zur zukünftigen Organisationsform der Verkehrsregion Ems-Jade Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	17/1630	VO Beschlussvorlage 200901 fin Gutachten OrgaFormen OePNV Region VEJ Anlage 3 Vorl. 1630
Ö 21	Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Ostfriesische Meere“ in den Gemeinden Südbrookmerland, Ihlow, Hinte, Upgant-Schott und Wirdum auf dem Gebiet des Landkreises Aurich sowie im Stadtteil Uphusen/Marienwehr der kreisfreien Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 3	17/1587	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Verordnung „Ostfriesische Meere“ Anlage 2 Begründung „Großes Meer, Loppersumer Meer“ Anlage 3 Übersichtskarte im Maßstab 1-50.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 4 Detailkarte 1 im Maßstab 1-10.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 5 Detailkarte 2 im Maßstab 1-10.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 6 Detailkarte 3 im Maßstab 1-5.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 7 Detailkarte 4 im Maßstab 1-5.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 8 Synopse der eingegangenen Anregungen-Bedenken und Abwägungse(1)
Ö 22	Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander (2021 - 2028) Beschluss: einstimmig	17/1391	VO Beschlussvorlage MGH Informationen zum kommunalen Beschluss ab2021
Ö 23	Sanierung Freibad Borssum; Stand der Sanierungsmaßnahmen; Vorstellung des Fördervereins Freibad Borssum e.V. in Gründung Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0	17/1652	VO Beschlussvorlage
Ö 24	Förderantrag Sporthalle IGS Emden Beschluss: einstimmig	17/1656	VO Beschlussvorlage 2020.10.27 Lageplan Übersicht Ersatzneubau SH und Bestand SH IGS Emden
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 25	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2017 und Prüfbericht 2017 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1627	VO Mitteilungsvorlage verkürzter Bericht JAP Stadtentwicklung 2017
Ö 26	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2018 und Prüfbericht 2018 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1628	VO Mitteilungsvorlage verkürzter Bericht JAP Stadtentwicklung 2018
Ö 27	Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden – Kommunale Flugplätze Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1629	VO Mitteilungsvorlage 2020-07-06 PM kommunale Flugplätze Final
Ö 28	Bericht über die überörtliche Kommunalprüfung der Zuwendungen für kulturelle Zwecke durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1385	VO Mitteilungsvorlage 2019-10-29 Prüfmitteilung Final Zuwendungen für Kulturelle Zwecke
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 29	Klausurtagung des Rates über die Zukunft der Emder Schulen; - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2020 Beschluss: einstimmig	17/1597	VO Beschlussvorlage Antrag Antrag CDU 120320
Ö 30	Film- und Tonaufnahmen in den Sitzungen des Rates - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.06.2020 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26, Enthaltungen: 1	17/1556/1	VO Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 - Antrag Grüne, Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen Anlage 2 - LfD Tatigkeitsbericht 2015, Seiten 8 und 9
Ö 31	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 32	Anfragen
N 33	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich

Rat - 05.11.2020 - 18:00-21:34 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls Nr. 38 über die Sitzung des Rates am 24.09.2020 - öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

B E S C H L U S S V O R L A G E N

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2019

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2019

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2019

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2019

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Vorschlag für die Berufung einer ehrenamtlichen Richterin oder eines Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden; Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019

Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 119 Abs.5 und § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020

Verzicht auf Parken auf dem Neuen Markt

Gutachten zur zukünftigen Organisationsform der Verkehrsregion Ems-Jade

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Ostfriesische Meere“ in den Gemeinden Südbrookmerland, Ihlow, Hinte, Upgant-Schott und Wirdum auf dem Gebiet des Landkreises Aurich sowie im Stadtteil Uphusen/Marienwehr der kreisfreien Stadt Emden

Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander (2021 - 2028)

Sanierung Freibad Borssum; Stand der Sanierungsmaßnahmen; Vorstellung des Fördervereins Freibad Borssum e.V. in Gründung

Förderantrag Sporthalle IGS Emden

M I T T E I L U N G S V O R L A G E N

Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2017 und Prüfbericht 2017 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2018 und Prüfbericht 2018 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden – Kommunale Flugplätze

Bericht über die überörtliche Kommunalprüfung der Zuwendungen für kulturelle Zwecke durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof

A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N

Klausurtagung des Rates über die Zukunft der Emder Schulen; - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2020

Film- und Tonaufnahmen in den Sitzungen des Rates- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.06.2020

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Anfragen

nicht öffentlich

nicht öffentlich

nicht öffentlich

nicht öffentlich

nicht öffentlich

nicht öffentlich

nicht öffentlich

Sanierung Freibad Borssum;
Stand der Sanierungsmaßnahmen;
Vorstellung des Fördervereins Freibad Borssum e.V. in Gründung

Klausurtagung des Rates über die Zukunft der Emder Schulen;
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2020

Film- und Tonaufnahmen in den Sitzungen des Rates
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.06.2020