SessionNet | Rat - 05.11.2020

Sitzung

RAT/17/038

Gremium

Rat

Raum

Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19

Datum

05.11.2020

Zeit

18:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 38 über die Sitzung des Rates am 24.09.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1620	Beschlussvorlage verkürzter Jahresabschluss FFE gGmbH 2019
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1621	Beschlussvorlage Verkürzter JAP WBE GmbH 2019
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1622	Beschlussvorlage Stadtwerke Emden Geschäftsbericht 2019 web final
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1623	Beschlussvorlage verkürzter Bericht JAP GEWOBA 2019
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1624	Beschlussvorlage verkürzter Bericht JAP Zukunft 2019
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	17/1625	Beschlussvorlage JAP 2019 AAFöG
Ö 11	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1631	Beschlussvorlage Geschäftsbericht 2019
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltung: 0	17/1634	Beschlussvorlage JA Bericht 2019 verkürzt Trägergesellschaft
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltung: 0	17/1635	Beschlussvorlage verkürzter JAP Klinikum Emden HSK 2019
Ö 14	Vorschlag für die Berufung einer ehrenamtlichen Richterin oder eines Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: Verweisung auf das Protokoll Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltung: 5	17/1581/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/1581/1 - Merkblatt
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	17/1626	Beschlussvorlage Anlage 1 - Schlussbericht mit Unterschrift zum Jahresabschluss 31.12.2017 Anlage 2 - Jahresabschluss 2017 Gesamtdokument Anlage 3 - Prüfbericht 2017 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden; Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	17/1411	Beschlussvorlage JA 2017 - Endfassung mit Anhang u. ReBe einschl. Unterschriften RPA - Schlussbericht 2017
Ö 17	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/1637	Beschlussvorlage
Ö 18	Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 119 Abs.5 und § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	17/1638	Beschlussvorlage
Ö 19	Verzicht auf Parken auf dem Neuen Markt Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltung: 0	17/1582	Beschlussvorlage
Ö 20	Gutachten zur zukünftigen Organisationsform der Verkehrsregion Ems-Jade Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	17/1630	Beschlussvorlage 200901 fin Gutachten OrgaFormen OePNV Region VEJ Anlage 3 Vorl. 1630
Ö 21	Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Ostfriesische Meere“ in den Gemeinden Südbrookmerland, Ihlow, Hinte, Upgant-Schott und Wirdum auf dem Gebiet des Landkreises Aurich sowie im Stadtteil Uphusen/Marienwehr der kreisfreien Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltung: 3	17/1587	Beschlussvorlage Anlage 1 Verordnung „Ostfriesische Meere“ Anlage 2 Begründung „Großes Meer, Loppersumer Meer“ Anlage 3 Übersichtskarte im Maßstab 1-50.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 4 Detailkarte 1 im Maßstab 1-10.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 5 Detailkarte 2 im Maßstab 1-10.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 6 Detailkarte 3 im Maßstab 1-5.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 7 Detailkarte 4 im Maßstab 1-5.000 „Ostfriesische Meere“ Anlage 8 Synopse der eingegangenen Anregungen-Bedenken und Abwägungse(1)
Ö 22	Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander (2021 - 2028) Beschluss: einstimmig	17/1391	Beschlussvorlage MGH Informationen zum kommunalen Beschluss ab2021
Ö 23	Sanierung Freibad Borssum; Stand der Sanierungsmaßnahmen; Vorstellung des Fördervereins Freibad Borssum e.V. in Gründung Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltung: 0	17/1652	Beschlussvorlage
Ö 24	Förderantrag Sporthalle IGS Emden Beschluss: einstimmig	17/1656	Beschlussvorlage 2020.10.27 Lageplan Übersicht Ersatzneubau SH und Bestand SH IGS Emden
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 25	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2017 und Prüfbericht 2017 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1627	Mitteilungsvorlage verkürzter Bericht JAP Stadtentwicklung 2017
Ö 26	Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2018 und Prüfbericht 2018 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1628	Mitteilungsvorlage verkürzter Bericht JAP Stadtentwicklung 2018
Ö 27	Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden – Kommunale Flugplätze Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1629	Mitteilungsvorlage 2020-07-06 PM kommunale Flugplätze Final
Ö 28	Bericht über die überörtliche Kommunalprüfung der Zuwendungen für kulturelle Zwecke durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof Beschluss: Kenntnis genommen.	17/1385	Mitteilungsvorlage 2019-10-29 Prüfmitteilung Final Zuwendungen für Kulturelle Zwecke
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 29	Klausurtagung des Rates über die Zukunft der Emder Schulen; - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2020 Beschluss: einstimmig	17/1597	Beschlussvorlage Antrag Antrag CDU 120320
Ö 30	Film- und Tonaufnahmen in den Sitzungen des Rates - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.06.2020 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26, Enthaltung: 1	17/1556/1	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 - Antrag Grüne, Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen Anlage 2 - LfD Tatigkeitsbericht 2015, Seiten 8 und 9
Ö 31	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 32	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:04 Uhr
N 33	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:04 Uhr