Sitzung
RAT/17/004
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
22.02.2017
Zeit
18:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 2 über die Sitzung des Rates am 08.12.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 3 über die Sitzung des Rates am 19.12.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 6
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0099
Ö 6.1
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 8

17/0099/1
Ö 7
Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2017

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0151/1
Ö 7.1
Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2017

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1

17/0151/2
Ö 8
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

17/0014/1
Ö 9
Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

17/0017/1
Ö 10
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

17/0020/3
Ö 11
Bildung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

17/0018/1
Ö 12
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

17/0021/1
Ö 13
NSG-Ausweisungsverfahren „Unterems“ - Entwurf des NLWKN zur Schutzgebietsverordnung vom 19.12.2016, Einholung des Einvernehmens der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltungen: 0

17/0176
Ö 14
Wahl eines Schiedsmannes für das Schiedsamt Emden III (Widdelswehr)

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

17/0207
Ö 15
Zuschuss zu den Kosten für empfängnisverhütende Mittel an die pro familia Emden

Beschluss: einstimmig

17/0162
Ö 16
Emder Vergütungsmodell zur ambulanten Begleitung und Assistenz im Bereich Wohnen und der Entwurf einer Rahmenvereinbarung (Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung) über die Durchführung der ambulanten Begleitung und Assistenz im Bereich Wohnen in Emden

Beschluss: einstimmig

17/0163/1
Ö 17
Geschwisterbefreiung im Rahmen der Kindergartenbeiträge

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0

17/0189
Ö 18
Veränderung des Betreuungsangebotes für Kindertageseinrichtungen in Emden zum Kindergartenjahr 2017/2018

Beschluss: einstimmig

17/0194
Ö 19
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

17/0178
Ö 20
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

17/0182
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 21
Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/0209
Ö 22
Zusätzliche Lichtsignalanlage in der Petkumer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/0201
Ö 23
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr

N 24
nicht öffentlich
 
N 25
nicht öffentlich
 
N 26
nicht öffentlich
 
N 27
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich