SessionNet | Sitzung des Rates - 16.12.2021

Sitzung

RAT/18/004

Gremium

Rat

Raum

Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19

Datum

16.12.2021

Zeit

18:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 4	Rückübertragung der Immobilie Grundstück mit Gebäude in Emden-Harsweg, Kreuzstraße 2, vom Gebäudemanagement Emden auf die Stadt Emden Beschluss: einstimmig	18/0103	Beschlussvorlage Liegenschaftskarte
Ö 5	Kapitalrücklage der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: einstimmig	18/0104	Beschlussvorlage
Ö 6	Verkauf von Geschäftsanteilen der Zukunft Emden GmbH an der EEG Emder Energie GmbH Beschluss: einstimmig	18/0105	Beschlussvorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	18/0106	Beschlussvorlage verkürzter Bericht Jahresabschlussprüfung 2020
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	18/0107	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht WBE 2020
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	18/0109	Beschlussvorlage Geschäftsbericht 2020
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	18/0108	Beschlussvorlage Prüfbericht Jahresabschluss 2014
Ö 11	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	18/0007/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration Beschluss: einstimmig	18/0015/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	18/0016/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	18/0017/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	18/0018/1	Beschlussvorlage
Ö 16	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	18/0062/1	Beschlussvorlage
Ö 17	Stadtwerke Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0033/1	Beschlussvorlage
Ö 18	Wirtschaftsbetriebe Emden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0032/1	Beschlussvorlage
Ö 19	Plattdeutscher Literaturwettbewerb der Stadt Emden; - Besetzung der Jury des Johann-Friedrich-Dirks-Preises Beschluss: einstimmig	18/0148	Beschlussvorlage
Ö 20	Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig	18/0035/1	Beschlussvorlage
Ö 21	Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg Beschluss: einstimmig	18/0145	Beschlussvorlage
Ö 22	Vorschlag für die Berufung einer ehrenamtlichen Richterin oder eines Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltung: 3	18/0143	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 18/0143 -Merkblatt
Ö 23	3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	18/0127	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf 3. Änderungssatzung
Ö 24	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	18/0088	Beschlussvorlage
Ö 25	Satzungsänderung Hundesteuer Beschluss: einstimmig	18/0102	Beschlussvorlage 7. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 26	Projektliste zur Umsetzung des Sofortprogrammes Perspektive Innenstadt Beschluss: einstimmig	18/0090	Beschlussvorlage
Ö 27	Modellversuch Neutorstraße/Am Delft Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0065/1	Beschlussvorlage
Ö 27.1	Modellversuch Neutorstraße/Am Delft Beschluss: einstimmig	18/0065/2	Beschlussvorlage
Ö 28	Verzeichnis der in der Altenhilfe tätigen Organisationen und Einrichtungen Beschluss: einstimmig	18/0136	Beschlussvorlage 2021-11-29 Anlage für die Beschlussvorlage
Ö 29	Auflösung des Steuerkreises zur „Schulentwicklungsplanung“ Beschluss: einstimmig	17/2103	Beschlussvorlage
Ö 30	Wirtschaftsplan 2022 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	18/0110	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2022
Ö 31	Aufhebung der Nachtabschaltung Straßenbeleuchtung Gewerbegebiete Beschluss: einstimmig	18/0137	Beschlussvorlage
Ö 32	Erstellung einer Hundefreilauffläche auf dem Emder Wall Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0123	Beschlussvorlage Lageplan Hundefreilauffläche
Ö 32.1	Erstellung einer Hundefreilauffläche auf dem Emder Wall Beschluss: einstimmig	18/0123/1	Beschlussvorlage Lageplan Hundefreilauffläche
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 33	Terminierung der Sitzung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse; - voraussichtliche Sitzungstermine 2022 Beschluss: Kenntnis genommen.	18/0146	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2022
Ö 34	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 35	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich
N 39.1	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich
N 47	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr