Sitzung
RAT/18/005
Gremium
Rat
Raum
Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19
Datum
31.03.2022
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 1 über die Sitzung des Rates am 04.11.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Teilnahme am Förderprogramm "Zukunftsregionen in Niedersachsen"

Beschluss: einstimmig

 18/0257
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2020, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2020 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 18/0122
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing der Stadt Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 18/0229
Ö 8
Genehmigung der Kreditaufnahme in den Wirtschaftsplänen 2022 der Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: einstimmig

 18/0233
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK / Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

 18/0231
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig

 18/0230
Ö 11
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

 18/0007/2
Ö 12
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

 18/0012/1
Ö 13
Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales

Beschluss: einstimmig

 18/0013/1
Ö 14
Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

 18/0014/1
Ö 15
Bildung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration

Beschluss: einstimmig

 18/0015/2
Ö 16
Bildung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

 18/0016/2
Ö 17
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

 18/0022/1
Ö 18
Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 18/0036/1
Ö 19
Filmfest Emden gGmbH;
- Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

 18/0045/1
Ö 20
Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen;
- Benennung von Ersatzpersonen

Beschluss: einstimmig

 18/0050/1
Ö 21
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

 18/0126/1
Ö 22
Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Eigenbetriebes "Gebäudemanagement Emden" für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig

 18/0153
Ö 23
Gründung der Ems-Achse Klimaschutz gGmbH

Beschluss: einstimmig

 18/0152
Ö 24
Sicherstellung des Stadtverkehr Emden ab 2025, Anschlussregelung zur erneuten Direktvergabe

Beschluss: einstimmig

 18/0164
Ö 25
Vergabe für den Turm auf dem Gelände der ehemaligen Ültje-Fabrik

Beschluss: einstimmig

 18/0228
Ö 26
Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt - Sanierungsverfahren „Borssum“;
Erlass einer Satzung

Beschluss: einstimmig

 18/0186
Ö 27
Verordnung der Stadt Emden über den Mindestabstand von Spielhallen in der Stadt Emden (Mindestabstandsverordnung Spielhallen)

Beschluss: einstimmig

 18/0206
Ö 28
Mitgliedschaft der Stadt Emden in der Emder Pflegegenossenschaft für Ostfriesland eG

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

 18/0271
Ö 29
Sanierung der Kindertagesstätte Neue Heimat; Investitionskostenzuschuss

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0

 18/0260
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 30
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2020 und Prüfbericht 2020 der Stadtentwicklung Emden - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -

Beschluss: Kenntnis genommen.

 18/0232
Ö 31
Bildung des Integrationsrates zum 01.04.2022

Beschluss: Kenntnis genommen.

 18/0278
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N & G R U P P E N
 
Ö 32
Weiterführung des Programms „Jung kauft Alt – Junge Familien kaufen alte Häuser"
-Antrag Gruppe GRÜNE feat. Urmel vom 01.02.2022

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

 18/0242
Ö 33
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 34
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 35
nicht öffentlich
 
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