Sitzung
19980043-SOZ
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Sitzungszimmer Raum 127, Ratssaal, Verwaltungsgeb. II
Datum
10.06.1998
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses am 14.01.1998

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Frauenhaus Bericht der Leiterin, - Frau Horn-Wulfke

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Stand der Seniorenplanung, - Bericht des Sozialplaners Herrn Engels

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Geplanten Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, - Vortrag der Flüchtlingsberaterin der AWO, Frau Sibein-Ghatti

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Bericht über die Änderung des Betäubungsmittelrechts

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Mitteilungen des Oberstadtdirektors

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Neubau eines Wohnheimes bei den OBW

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980192-00
Ö 10
Übersicht über Widersprüche und Klageverfahren in Sozialhilfeangelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19980203-00
Ö 11
Anfragen

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0