Sitzung
RAT/17/024
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
06.12.2018
Zeit
18:00-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 26, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 23 über die Sitzung des Rates am 08.11.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Feststellung der Fraktionen des Rates

Beschluss: einstimmig

17/0009/2
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2017; Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/0806
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/0919
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/0920
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden – Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/0921
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/0922
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/0924
Ö 12
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/0925
Ö 13
Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

17/0017/7
Ö 14
Bürgerentscheid gemäß § 33 Absatz 4 Satz 2 NKomVG

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 7

17/0954
Ö 15
Wahltag für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltungen: 0

17/0936
Ö 16
Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellv. Gemeindewahlleiters für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2019

Beschluss: einstimmig

17/0937
Ö 17
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

17/0953
Ö 18
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/0547
Ö 19
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0869
Ö 19.1
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/0869/1
Ö 20
Ausführungsplanung Neuer Markt

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 0

17/0551/4
Ö 21
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) i. V. §§ 53 ff des Sozialgesetzbuches - Zehntes Buch (SGB X) über die Übertragung der Aufgaben nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Beschluss: einstimmig

17/0926
Ö 22
Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements Emden für 2019

Beschluss: einstimmig

17/0906/1
Ö 23
Wirtschaftsplan 2019 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

17/0945/1
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 24
Terminierung der Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse; - Voraussichtliche Sitzungstermine 2019

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/0818
Ö
A N T R Ä G E D E R F R A K T I O N E N
 
Ö 25
Wahltag für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters;
- Antrag der GfE-Fraktion vom 23.10. 2018

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 28, Enthaltungen: 2

17/0882
Ö 26
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:09 Uhr

N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich