SessionNet | Sitzung des Rates - 06.12.2018

Sitzung

RAT/17/024

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

06.12.2018

Zeit

18:00-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 14, Nein: 26, Enthaltung: 0
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 23 über die Sitzung des Rates am 08.11.2018 - öffentlicher Teil Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 1
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung der Fraktionen des Rates Beschluss: einstimmig	17/0009/2	Beschlussvorlage
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2017; Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Bau- und Entsorgungsbetriebes Emden (Eigenbetrieb) für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0806	Beschlussvorlage verkürzte JAP BEE 2017
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0919	Beschlussvorlage WBE Geschäftsbericht 2017 RPA1
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0920	Beschlussvorlage Geschäftsbericht SWE 2017
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden – Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1	17/0921	Beschlussvorlage verkürzter JAP HSK 2017 Betrieb
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1	17/0922	Beschlussvorlage verkürzter JAP HSK 2017 Besitz
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0924	Beschlussvorlage AWE JAP 2017 Präsentation
Ö 12	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0925	Beschlussvorlage Prüfbericht 2017 der Rechnungsprüfung mit Anlagen
Ö 13	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	17/0017/7	Beschlussvorlage
Ö 14	Bürgerentscheid gemäß § 33 Absatz 4 Satz 2 NKomVG Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltung: 7	17/0954	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0954 - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.11.2018
Ö 15	Wahltag für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltung: 0	17/0936	Beschlussvorlage
Ö 16	Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellv. Gemeindewahlleiters für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2019 Beschluss: einstimmig	17/0937	Beschlussvorlage
Ö 17	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/0953	Beschlussvorlage
Ö 18	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig	17/0547	Beschlussvorlage
Ö 19	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0869	Beschlussvorlage HH Entwurf 2019
Ö 19.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig	17/0869/1	Beschlussvorlage 869 Änderungsliste ErgHH 2019 - Stand 03.12.2018 869 Erg.- und Finanzhaushalt 2019 Stadt Emden 869 Haushaltssatzung 2019
Ö 20	Ausführungsplanung Neuer Markt Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltung: 0	17/0551/4	Beschlussvorlage Anlage Neuer Markt
Ö 21	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) i. V. §§ 53 ff des Sozialgesetzbuches - Zehntes Buch (SGB X) über die Übertragung der Aufgaben nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) Beschluss: einstimmig	17/0926	Beschlussvorlage Anlage Vertrag KOF Übertragung auf LK Leer
Ö 22	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements Emden für 2019 Beschluss: einstimmig	17/0906/1	Beschlussvorlage 906 B806 Stellenplan 2019 906 GME Haushalt 2019 Vorbericht GME Haushaltsplan 2019-1
Ö 23	Wirtschaftsplan 2019 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	17/0945/1	Beschlussvorlage BEE wg. Wirtschaftsplan 2019 neu
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 24	Terminierung der Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse; - Voraussichtliche Sitzungstermine 2019 Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0818	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2019
Ö	A N T R Ä G E D E R F R A K T I O N E N
Ö 25	Wahltag für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters; - Antrag der GfE-Fraktion vom 23.10. 2018 Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 28, Enthaltung: 2	17/0882	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 17/0882 - Antrag der GfE-Fraktion
Ö 26	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:09 Uhr
N 27	nicht öffentlich
N 28	nicht öffentlich
N 29	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 30	nicht öffentlich
N 31	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:09 Uhr