Sitzung
RAT/27/029
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
27.06.2019
Zeit
18:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 28 über die Sitzung des Rates am 28.05.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Fortsetzung der Zusammenarbeit zum Bau einer Zentralklinik in Georgsheil zwischen der Stadt Emden und dem Landkreis Aurich

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0

17/1136
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Filmfest Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/1125
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/1126
Ö 8
Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Beschluss: einstimmig

17/0017/8
Ö 9
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

17/1132
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplans D 163 „Courbierestraße/Jahnstraße“
-Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen;
- Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

17/0950/1
Ö 11
Bebauungsplan D 162 "Auricher Straße"; Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

17/1005/1
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplans D 151, II. Abschnitt, 1. Änderung „Wohngebiet Geibelstraße“;
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, beschleunigtes Verfahren;
–Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen;
–Satzungsbeschluss (Stadium III);
–Beschluss über die Anpassung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung

Beschluss: einstimmig

17/1007/1
Ö 13
Sanierung Barenburg: "Soziale Stadt";
2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 11.12.2007 der Stadt Emden über die förmliche Festlegung des ,,Sanierungsgebietes Barenburg" in Emden (Laufzeitverlängerung)

Beschluss: einstimmig

17/1059
Ö 14
Beschluss über die Förderung der Sanierung des Gebäudes Schweckendieckplatz Nr. 5

Beschluss: einstimmig

17/1129
Ö 15
Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

17/1091
Ö 16
Projekt "Auf zu neuen Horizonten";
Antrag: Arbeitskreis für historischen Schiffbau in Ostfriesland e. V.

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0

17/1115
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 17
Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2015 und Prüfbericht 2015 der Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts –

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1127
Ö 18
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung „Betrauungsakte“

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1128
Ö 19
Schuldenbericht der Stadt Emden für das Jahr 2018 gemäß Ziffer 8 der Kreditrichtlinie deer Stadt Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/1130
Ö 20
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr

N 21
nicht öffentlich
 
N 22
nicht öffentlich
 
N 23
nicht öffentlich
 
N 24
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 25
nicht öffentlich
 
N 26
nicht öffentlich