SessionNet | Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses - 29.11.2012 - 17:00-17:37 Uhr

Sitzung

RPA/16/004

Gremium

Rechnungsprüfungsausschuss

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

29.11.2012

Zeit

17:00-17:37 Uhr

Niederschrift Gesamt

TOP 5 Jahresabschluss 2010 Kulturbüro

TOP 6 Jahresabschluss 2011 Rettungsdienst

TOP 13 Jahresabschluss 2011 VHS

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 3 über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.09.2012 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	16/0547	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0547 Anlage 2 zur Vorlage 16/0547 Anlage 3 zur Vorlage 16/0547 Anlage zur Vorlage 16/0547 Jahresabschlussbericht
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0548	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0548 Bericht Abschluss 2011 ohne Anhang Anlage 2 zur Vorlage 16/0548 Anlage 1 und 2 Anlage 3 zur Vorlage 16/0548 Anlage 3 Anlageverzeichnis 2011 Anlage 4 zur Vorlage 16/0548 Anlage 4- Teil 1 Anlage 5 zur Vorlage 16/0548 Anlage 4- Teil 2
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0549	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0549 verkürzter Jahresabschluss 2011 Klinikum Emden
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0551	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0551 verkürzter Jahresabschluss 2011 Zukunft Emden
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0552	Beschlussvorlage Anlage zur Volage 16/0552 verkürzter Prüfbericht EMTG 2011
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0553	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0553 verkürzter Jahresabschluss 2011 VEJ GbR
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Gechäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0554	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0554 verkürzter Jahresabschluss 2011 Ostfriesland Tourismus
Ö 12	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013 Beschluss: einstimmig	16/0555	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0555 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 13	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Volkshochschule Emden e. V. Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0556	Mitteilungsvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0556 Prüfbericht 2011 VHS Anlage 2 zur Vorlage 16/0556 Anlage zum Prüfbericht 2011 VHS
Ö 14	Mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 15	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 16	Anfragen