Sitzung
RAT/16/009
Gremium
Rat
Raum
Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19
Datum
04.04.2013
Zeit
18:00-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 8 über die Sitzung des Rates am 07.03.2013 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Errichtung der “Stiftung Musische Akademie Emden“

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/0718
Ö 5.1
Errichtung der “Stiftung Musische Akademie Emden“

Beschluss: Vertagt

16/0718/1
Ö 6
Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

16/0014/3
Ö 7
Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Larrelt

Beschluss: einstimmig

16/0703
Ö 8
Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Twixlum

Beschluss: einstimmig

16/0704
Ö 9
Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Twixlum

Beschluss: einstimmig

16/0705
Ö 10
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013, hier: Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/0507/2
Ö 10.1
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013 hier: Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/0507/3
Ö 11
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/0716
Ö 12
Bebauungsplan A 32, I. Abschnitt (westlich Neuer Markt), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(2), 4(2) BauGB - Beschluss über die Abwägung der eingegangenenStellungnahmen während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§ 4a Abs. 3 BauGB) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig

16/0337/3
Ö 13
Gestaltung des Stadtverkehrs, - Beschluss des Nahverkehrsplans 2013 ff

Beschluss: einstimmig

16/0505/2
Ö 14
Schulentwicklungsplanung in der Stadt Emden

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

16/0710
Ö 15
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

16/0711
Ö 16
Sportanlagen für das Schulzentrum am Steinweg

Beschluss: einstimmig

16/0712
Ö 17
Einrichtung von Schwerpunktschulen

Beschluss: einstimmig

16/0713
Ö 18
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters