SessionNet | Sitzung des Rates - 04.04.2013

Sitzung

RAT/16/009

Gremium

Rat

Raum

Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19

Datum

04.04.2013

Zeit

18:00-19:59 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 8 über die Sitzung des Rates am 07.03.2013 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Errichtung der “Stiftung Musische Akademie Emden“ Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0718	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0718 Stiftungsgeschäft Musische Akademie Emden Anlage 2 zur Vorlage 16/0718 Übertragen Vermögensgegenstände Stiftung 2012 Anlage 3 zur Vorlage 16/0718 Satzung Musische Akademie Emden vom 20.03.2013 Anlage 4 zur Vorlage 16/0718 Beschluss Vorstand und MV der MS Emden eV
Ö 5.1	Errichtung der “Stiftung Musische Akademie Emden“ Beschluss: Vertagt	16/0718/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0718/1 NEU Stiftungsgeschäft Musische Akademie Emden Anlage 2 zur Vorlage 16/0718/1 - Entwurf Stiftungssatzung Anlage 3 zur Vorlage 16/0718/1 - Beschluss des Vorstandes und der MV
Ö 6	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	16/0014/3	Beschlussvorlage
Ö 7	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Larrelt Beschluss: einstimmig	16/0703	Beschlussvorlage
Ö 8	Bestellung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Twixlum Beschluss: einstimmig	16/0704	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Twixlum Beschluss: einstimmig	16/0705	Beschlussvorlage
Ö 10	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013, hier: Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0507/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0507/2 Haushaltssatzung 2013 Stadt Emden - Ergänzt um Kredite Rettungsdienst Anlage 2 zur Vorlage 16/0507/2 Wirtschaftsplan B 836 Rettungsdienst Gesamtplan 2013
Ö 10.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013 hier: Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/0507/3	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0507/3 1 Nachtragshaushaltssatzung 2013 Stadt Emden Anlage 2 zur Vorlage 16/0507/3 Wirtschaftsplan
Ö 11	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0716	Beschlussvorlage
Ö 12	Bebauungsplan A 32, I. Abschnitt (westlich Neuer Markt), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(2), 4(2) BauGB - Beschluss über die Abwägung der eingegangenenStellungnahmen während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§ 4a Abs. 3 BauGB) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: einstimmig	16/0337/3	Beschlussvorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 textl.Festsetzungen Anlage 3 BG 22022013 satzung Anlage 4 BG 22022013 Ergänzung Satzung Anlage 5 Abwägungstabelle Phase II Anlage 6 Abwägungstabelle erneute Auslegung nach § 3-(2-) § 4-(2-) - Kopie
Ö 13	Gestaltung des Stadtverkehrs, - Beschluss des Nahverkehrsplans 2013 ff Beschluss: einstimmig	16/0505/2	Beschlussvorlage Abwägungstabelle Stand März 2013
Ö 14	Schulentwicklungsplanung in der Stadt Emden Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/0710	Beschlussvorlage Stellungsnahme LK Aurich zu den Empfehlungen des Steuerkreises Schulentwicklungsplanung Stellungsnahmen zu den Empfehlungen des Steuerkreises Schulentwicklungsplanung
Ö 15	Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/0711	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0711 - Satzung Schulbezirke Anlage 2 zur Vorlage 16/0711 - Anlage zur Satzung Schulbezirke SEB Grundschulen 01.08.2014
Ö 16	Sportanlagen für das Schulzentrum am Steinweg Beschluss: einstimmig	16/0712	Beschlussvorlage
Ö 17	Einrichtung von Schwerpunktschulen Beschluss: einstimmig	16/0713	Beschlussvorlage
Ö 18	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr