Sitzung
RPA/17/006
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
01.03.2018
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 5 über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.11.2017

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

 17/0474
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

 17/0618
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/0561
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

 17/0617
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

 17/0612
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

 17/0613
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2016, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden

Beschluss: einstimmig

 17/0614
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 12
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Emden über die Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Stiftung Musische Akademie Emden

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/0615
Ö 13
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Emden über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Musischen Akademie Emden GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/0616
Ö 14
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung: "Steigende Ausgaben der Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) - (Keine) Handlungsoptionen für die örtlichen Träger der Sozialhilfe"

Beschluss: Kenntnis genommen.

 17/0611
Ö 15
Mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes
 
Ö 16
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen