Rat - 15.03.2018 - 17:00-18:22 Uhr

Sitzung
RAT/17/017
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
15.03.2018
Zeit
17:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3

Genehmigung des Protokolls Nr. 14 über die gemeinsame Sitzung des Rates der Stadt Emden und des Kreistages des Landkreises Aurich am 18.01.2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö

B E S C H L U S S V O R L A G E N

 
Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 17/0561
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

 17/0612
Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

 17/0613
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts 2016, Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Emden

Beschluss: einstimmig

 17/0614
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 17/0617
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

 17/0474
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

 17/0618
Ö 12

Gründung des Zweckverbandes "Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland"

Beschluss: einstimmig

 17/0620
Ö 13

Zweckverband "Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland";
- Besetzung der Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig

 17/0629
Ö 14

Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales

Beschluss: einstimmig

 17/0015/3
Ö 15

Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

 17/0020/8
Ö 16

Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig

 17/0024/2
Ö 17

Bestellung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Larrelt

Beschluss: einstimmig

 17/0619
Ö 18

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

 17/0621
Ö 19

Erlass einer Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans D 24 F „Fachmarktzentrum Harsweg II“

Beschluss: einstimmig

 17/0600
Ö 20

Klimaschutzteilkonzept „Klimaschutz in eigenen Liegenschaften“ und Antrag auf Förderung eines Klimaschutz- und Energiemanagements für die Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 17/0602
Ö 21

Entgeltordnung für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 14

 17/0591
Ö 22

Sanierung des Kindergartens Rote Mühle

Beschluss: einstimmig

 17/0622
Ö 23

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 24

nicht öffentlich

 
N 25

nicht öffentlich

 
N 26

nicht öffentlich

 
N

nicht öffentlich

 
N 27

nicht öffentlich

 
N 28

nicht öffentlich