Sitzung
RAT/17/034
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
05.03.2020
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 33 über die Sitzung des Rates am 13.02.2020

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg;
- Wahl des Wahlbevollmächtigten und eines Vertreters
- Wahlvorschlag der Stadt Emden zur Wahl der Vertrauensleute

Beschluss: einstimmig

 17/1380
Ö 6
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

 17/1307
Ö 6.1
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Wirtschaftsplan 2020 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

 17/1334
Ö 8
Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2020

Beschluss: einstimmig

 17/1309
Ö 9
Satzung der Stadt Emden über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans D 24 F „Fachmarktzentrum Harsweg II“

Beschluss: einstimmig

 17/0600/1
Ö 10
Konzeptvergabe Stadtwaage am Neuen Markt

Beschluss: einstimmig

 17/1372
Ö 11
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 12
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 13
nicht öffentlich
 
N 14
nicht öffentlich
 
N 15
nicht öffentlich
 
N 16
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 17
nicht öffentlich
 
N 17.1
nicht öffentlich
 
N 18
nicht öffentlich
 
N 19
nicht öffentlich