SessionNet | Rat - 05.07.2012

Sitzung

RAT/16/004

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

05.07.2012

Zeit

18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 3 über die Sitzung des Rates am 26.04.2012 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Konsolidierter Gesamtabschluss, - Prüfung Handelsbilanz II und Konzernreporting Beschluss: einstimmig	16/0261/1	Beschlussvorlage
Ö 6	Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/0350	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zuschüsse gesamt Anlage 2 - Seite 01 - Budgetblatt Stadt Emden gesamt Anlage 2 - Seite 02 - Budgetblatt Stabsstellen Anlage 2 - Seite 03 - Budgetblatt FB 200 Anlage 2 - Seite 04 - Budgetblatt FB 300 Anlage 2 - Seite 05 - Budgetblatt FB 400 Anlage 2 - Seite 06 - Budgetblatt FB 500 ohne Jobcenter Anlage 2 - Seite 07 - Budgetblatt Jobcenter Anlage 2 - Seite 08 - Budgetblatt FB 600 Anlage 2 - Seite 09 - Budgetblatt Betriebe Anlage 2 - Seite 10 - Budgetblatt Baubetrieb Anlage 2 - Seite 11 - Budgetblatt Finanzbudget Anlage 3 - WP Rettungsdienst Anlage 4 - WP Kulturbüro
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig	16/0125	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0125 - Schlussbericht 2009 inkl. Anlagen
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0356	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0356 - verkürzter Bericht Jahresabschluss 2011 OBW
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Emden und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	16/0349	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0349 - Gesamtdokument Jahresabschluss Anlage zur Vorlage 16/0349 -Jahresabschluss 2010 - Korrektur
Ö 10	Erhöhung des Stammkapitals der Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW), in Höhe von 4.761.600 € zu Lasten der Gewinnrücklagen der Gesellschaft, von 7.142.400,00 € auf 11.904.000,00 € Beschluss: einstimmig	16/0357	Beschlussvorlage
Ö 11	Bestimmung der Mitglieder der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft Beschluss: einstimmig	16/0324	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0324 - Anschreiben der Ostfriesischen Landschaft
Ö 12	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0347	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0377	Beschlussvorlage
Ö 14	Bebauungsplan D 44, 3. Änderung, "Nördlich Keplerstraße", hier: Stadium III, Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig	16/0298/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung emd bbp D44 3 abw2 19062012x Anlage 2emd bbp d44 pg 19062012 Anlage 3emd bbp d44 3 bg Stand Satzungsbeschluss 05.07.2012
Ö 15	Straßenbenennungen im Baugebiet D 44, 3. Änderung, Stadtteil Larrelt Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0	16/0284	Beschlussvorlage Anlage Plan
Ö 16	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr Beschluss: einstimmig	16/0378
Ö 17	Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden, - Benennung von 5 Personen durch den Rat der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0038/1	Beschlussvorlage
Ö 18	Delegiertenversammlung des Seniorenbeirats der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0379	Beschlussvorlage
Ö 19	Grundschule Cirksena, - Verschiebung der Zusammenlegung und des Umzuges auf 01.08.2014 Beschluss: einstimmig	16/0287	Beschlussvorlage
Ö 20	Änderung der Schulbezirke der GS Emsschule und der GS Nesserland (zukünftig GS Cirksena) und der GS Früchteburgschule ("Boltentorviertel" zur GS Früchteburg) zum 01.08.2014 Beschluss: einstimmig	16/0288	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0288 - Satzung Schulbezirke
Ö 21	Neuer Bildungsgang an der BBS II, - Schulischer Teil der FHS-Reife Beschluss: einstimmig	16/0289	Beschlussvorlage
Ö 22	Einrichtung eines neuen Bildungsganges an den BBS I Emden, - Ergänzungsbildungsgang zur Erlangung des schulischen Teils der Fachhochschulreife Beschluss: einstimmig	16/0364	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0364 - Antrag BBS I Schulischer Teil FHS-Reife
Ö 23	Einrichtung eines neuen Bildungsganges an den BBS I Emden, - Einrichtung einer Berufsschulklasse „Fachpraktiker in sozialen Einrichtungen“ Beschluss: einstimmig	16/0365	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0365 - Antrag BBS I Fachpraktiker
Ö 24	7. Ausbaustufe, Teil II nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), - Neubau einer Krippengruppe mit 15 Plätzen an der Kindertageseinrichtung Borssum (Träger: Ev.-Ref. Kirche) Beschluss: einstimmig	16/0326	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0326 - Vorentwurf Anlage 2 zur Vorlage 16/0326 - Kostenschätzung Anlage 3 zur Vorlage 16/0326 - Nutzfläche
Ö 25	8. Ausbaustufe, Teil II nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), - Neubau einer Kinderkrippe mit drei Gruppen mit je 15 Plätzen in Borssum (Träger: Ostfriesi-sche Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH) Beschluss: einstimmig	16/0384	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0384 Anlage 2 zur Vorlage 16/0384 Anlage 3 zur Vorlage 16/0384 Anlage 4 zur Vorlage 16/0384 Anlage 5 zur Vorlage 16/0384
Ö 26	Finanzierung einer Teilzeitstelle für das Eltern- und Kinderzentrum Wackelpeter e. V. Beschluss: einstimmig	16/0329	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0329 - Antrag Wackelpeter e.V.
Ö 27	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0314	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 28	Beteiligungsbericht der Stadt Emden für das Jahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0355	Mitteilungsvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0355 - Beteiligungsbericht 2012
Ö 29	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0348	Mitteilungsvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0348
Ö 30	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 31	nicht öffentlich
N 32	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich
N 39	nicht öffentlich
N 40	nicht öffentlich
N 41	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr