Sitzung
RAT/16/004
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
05.07.2012
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 3 über die Sitzung des Rates am 26.04.2012 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Konsolidierter Gesamtabschluss, - Prüfung Handelsbilanz II und Konzernreporting

Beschluss: einstimmig

16/0261/1
Ö 6
Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/0350
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig

16/0125
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0356
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Emden und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig

16/0349
Ö 10
Erhöhung des Stammkapitals der Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW), in Höhe von 4.761.600 € zu Lasten der Gewinnrücklagen der Gesellschaft, von 7.142.400,00 € auf 11.904.000,00 €

Beschluss: einstimmig

16/0357
Ö 11
Bestimmung der Mitglieder der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft

Beschluss: einstimmig

16/0324
Ö 12
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0347
Ö 13
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/0377
Ö 14
Bebauungsplan D 44, 3. Änderung, "Nördlich Keplerstraße", hier: Stadium III, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

16/0298/1
Ö 15
Straßenbenennungen im Baugebiet D 44, 3. Änderung, Stadtteil Larrelt

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0

16/0284
Ö 16
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uphusen/Marienwehr

Beschluss: einstimmig

16/0378
Ö 17
Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden, - Benennung von 5 Personen durch den Rat der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/0038/1
Ö 18
Delegiertenversammlung des Seniorenbeirats der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/0379
Ö 19
Grundschule Cirksena, - Verschiebung der Zusammenlegung und des Umzuges auf 01.08.2014

Beschluss: einstimmig

16/0287
Ö 20
Änderung der Schulbezirke der GS Emsschule und der GS Nesserland (zukünftig GS Cirksena) und der GS Früchteburgschule ("Boltentorviertel" zur GS Früchteburg) zum 01.08.2014

Beschluss: einstimmig

16/0288
Ö 21
Neuer Bildungsgang an der BBS II, - Schulischer Teil der FHS-Reife

Beschluss: einstimmig

16/0289
Ö 22
Einrichtung eines neuen Bildungsganges an den BBS I Emden, - Ergänzungsbildungsgang zur Erlangung des schulischen Teils der Fachhochschulreife

Beschluss: einstimmig

16/0364
Ö 23
Einrichtung eines neuen Bildungsganges an den BBS I Emden, - Einrichtung einer Berufsschulklasse „Fachpraktiker in sozialen Einrichtungen“

Beschluss: einstimmig

16/0365
Ö 24
7. Ausbaustufe, Teil II nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), - Neubau einer Krippengruppe mit 15 Plätzen an der Kindertageseinrichtung Borssum (Träger: Ev.-Ref. Kirche)

Beschluss: einstimmig

16/0326
Ö 25
8. Ausbaustufe, Teil II nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), - Neubau einer Kinderkrippe mit drei Gruppen mit je 15 Plätzen in Borssum (Träger: Ostfriesi-sche Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH)

Beschluss: einstimmig

16/0384
Ö 26
Finanzierung einer Teilzeitstelle für das Eltern- und Kinderzentrum Wackelpeter e. V.

Beschluss: einstimmig

16/0329
Ö 27
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/0314
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 28
Beteiligungsbericht der Stadt Emden für das Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0355
Ö 29
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0348
Ö 30
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 31
nicht öffentlich
 
N 32
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N 35
nicht öffentlich
 
N 36
nicht öffentlich
 
N 37
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N 38
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N 39
nicht öffentlich
 
N 40
nicht öffentlich
 
N 41
nicht öffentlich