SessionNet | Rat - 03.11.2016

Sitzung

RAT/17/001

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

03.11.2016

Zeit

18:05-23:33 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Beginn 18:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0001	Mitteilungsvorlage
Ö 3	Wahl der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: mit Stimmenmehrheit	17/0002	Beschlussvorlage
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 5	Genehmigung des Protokolls Nr. 27 über die Sitzung des Rates am 29.09.2016 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 7	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Burkhard Remppis und des ersten Nachrückers Stefan Stürenburg Beschluss: einstimmig	17/0003	Beschlussvorlage
Ö 8	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0004	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0006	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0006 - Geschäftsordnung in der Fassung vom 29.09.2016 Anlage 2 zur Vorlage 17/0006 - Geschäftsordnung in der Fassung vom 03.11.2016 Anlage 3 zur Vorlage 17/0006 - Antrag Änderung Bezeichnung WHT Anlage 4 zur Vorlage 17/0006 - Antrag Größe Fachausschüsse
Ö 9.1	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 27, Enthaltungen: 0	17/0006/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0006/1 - Geschäftsordnung in der Fassung vom 03.11.2016 (11er Ausschuss) Anlage 2 zur Vorlage 17/0006/1 - Geschäftsordnung in der Fassung vom 03.11.2016 (10er Ausschüsse) Anlage 3 zur Vorlage 17/0006/1 - Antrag Änderung Bezeichnung WHT Anlage 4 zur Vorlage 17/0006/1 - Antrag Größe Fachausschüsse
Ö 10	Bestimmung der stellvertretenden Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig	17/0005	Beschlussvorlage
Ö 11	Wahlprüfungsentscheidung zum Wahleinspruch des Herrn Benedikt Rosenboom Beschluss: abweichender Beschluss	17/0007	Beschlussvorlage Vorlage 7 Anlage 1 Vorlage 7 Anlage 2 Vorlage 7 Anlage 3 Vorlage 7 Anlage 4
Ö 12	Wahlprüfungsentscheidung zum Wahleinspruch des Herrn Walter Davids Beschluss: abweichender Beschluss	17/0008	Beschlussvorlage Anlage
Ö 13	Feststellung der Fraktionen des Rates und Festsetzung der Zahl der Beigeordneten Beschluss: abweichender Beschluss	17/0009	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0010	Beschlussvorlage
Ö 15	Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/Vertreterinnen des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 12	17/0011	Beschlussvorlage
Ö 16	Besetzungsverfahren der Ratsausschüsse Beschluss: einstimmig	17/0012	Beschlussvorlage
Ö 17	Bildung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation Beschluss: einstimmig	17/0013	Beschlussvorlage
Ö 18	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	17/0014	Beschlussvorlage
Ö 19	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales Beschluss: einstimmig	17/0015	Beschlussvorlage
Ö 20	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	17/0016	Beschlussvorlage
Ö 21	Bildung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Beschluss: einstimmig	17/0017	Beschlussvorlage
Ö 22	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	17/0018	Beschlussvorlage
Ö 23	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0019	Beschlussvorlage
Ö 24	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	17/0020	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0020 - Vorschläge Träger der freien Jugendhilfe Stand 28.10.2016
Ö 25	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	17/0021	Beschlussvorlage
Ö 26	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	17/0022	Beschlussvorlage
Ö 27	Bildung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb Beschluss: einstimmig	17/0023	Beschlussvorlage
Ö 28	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	17/0024	Beschlussvorlage
Ö 29	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	17/0025	Beschlussvorlage
Ö 30	Besetzungsverfahren Verwaltungsrat Stadtsparkasse Emden Beschluss: einstimmig	17/0027	Beschlussvorlage
Ö 31	Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden Beschluss: einstimmig	17/0028	Beschlussvorlage
Ö 32	Gewoba Emden; Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0029	Beschlussvorlage
Ö 33	Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0030	Beschlussvorlage
Ö 34	Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0031	Beschlussvorlage
Ö 35	Stadtentwicklung Emden; Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts; - Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	17/0032	Beschlussvorlage
Ö 36	Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0033	Beschlussvorlage
Ö 37	Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0034	Beschlussvorlage
Ö 38	Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0035	Beschlussvorlage
Ö 39	Zukunft Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0036	Beschlussvorlage
Ö 40	Wirtschaftsbetriebe Emden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0037	Beschlussvorlage
Ö 41	Stadtwerke Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0038	Beschlussvorlage
Ö 42	Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0039	Beschlussvorlage
Ö 43	Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig	17/0040	Beschlussvorlage
Ö 44	Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	17/0041	Beschlussvorlage
Ö 45	Besetzung des Beirates des Jobcenters Emden Beschluss: einstimmig	17/0042	Beschlussvorlage
Ö 46	Bürgerstiftung Ökowerk Emden; - Besetzung des Stiftungsrates Beschluss: mit Stimmenmehrheit	17/0043	Beschlussvorlage
Ö 47	Stiftung Musische Akademie Emden; - Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	17/0044	Beschlussvorlage
Ö 48	Stiftung Henri und Eske Nannen und Schenkung Otto van de Loo; - Benennung eines Ratsmitgliedes für den Stiftungsrat Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	17/0068	Beschlussvorlage
Ö 49	Volkshochschule Emden e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	17/0046	Beschlussvorlage
Ö 50	Filmfest Emden gGmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0047	Beschlussvorlage
Ö 51	Kommunaler Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland; - Besetzung der Mitgliederversamlung Beschluss: einstimmig	17/0048	Beschlussvorlage
Ö 52	Ostfriesisches Landesmuseum und Emder Rüstkammer; - Besetzung des Direktoriums Beschluss: einstimmig	17/0049	Beschlussvorlage
Ö 53	Gesellschaft für bildende Kunst und vaterländische Altertümer; - Besetzung des Vorstandes Beschluss: mit Stimmenmehrheit	17/0050	Beschlussvorlage
Ö 54	Ostfriesland Tourismus GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates, der Gesellschafterversammlung und des Beirates Marketing Beschluss: einstimmig	17/0051	Beschlussvorlage
Ö 55	Oldenburg-Ostfriesischer Zweckverband für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen; - Besetzung der Verbandsversammlung Beschluss: einstimmig	17/0052	Beschlussvorlage
Ö 56	Emden Marketing & Tourismus GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung und des Beirates Marketing Beschluss: einstimmig	17/0053	Beschlussvorlage
Ö 57	Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E); - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0054	Beschlussvorlage
Ö 58	Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ); - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0055	Beschlussvorlage
Ö 59	Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	17/0056	Beschlussvorlage
Ö 60	Schnedermann-Brons-Stiftung; - Besetzung des Beirates Beschluss: Vertagt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2	17/0057	Beschlussvorlage
Ö 61	Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	17/0058	Beschlussvorlage
Ö 62	Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord; - Besetzung des Verbandsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0059	Beschlussvorlage
Ö 63	Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: mit Stimmenmehrheit	17/0060	Beschlussvorlage
Ö 64	Hans-Beutz-Stiftung für Verdienste um Erziehung und Bildung; - Besetzung des Stiftungsrates Beschluss: einstimmig	17/0061	Beschlussvorlage
Ö 65	Berufsakademie Ostfriesland e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	17/0062	Beschlussvorlage
Ö 66	Wachstumsregion Ems-Achse e. V.; - Besetzung des Vorstandes Beschluss: mit Stimmenmehrheit	17/0064	Beschlussvorlage
Ö 67	Verzeichnis der in der Altenhilfe tätigen Organisationen und Einrichtungen Beschluss: einstimmig	16/2219	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage 16/2219 Verzeichnis Altenhilfe
Ö 68	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:05 Uhr