Sitzung
RAT/16/021
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
09.07.2015
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 19 über die Sitzung des Rates am 12.03.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 20 über die Sitzung des Rates am 22.04.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 6
Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

 16/1779
Ö 7
Volkshochschule Emden e.V.

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

 16/1802
Ö 8
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

 16/0019/7
Ö 9
Vorschlag für die Berufung einer ehrenamtlichen Richterin / eines ehrenamtlichen Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig

 16/1716
Ö 10
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig

 16/1783
Ö 11
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

 16/1784
Ö 12
Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro", Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister für die entsprechenden Geschäftsjahre

Beschluss: einstimmig

 16/1789
Ö 13
Gestaltung des Stadtverkehrs / ÖPNV

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltung: 0

 16/1236/3
Ö 14
Bebauungsplan C1/C2 A, 1. Änderung, Innenstadt, Blumenbrückstraße;
- Beschluss über die Abwägungen der eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen §§ 3(2), 4 (2) BauGB;
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 16/1621/1
Ö 15
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Findung von Straßennamen für die Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 16/1651/1
Ö 16
Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans D 146 Teil II, „Eisenbahndock“

Beschluss: einstimmig

 16/1669
Ö 17
1. Änderung des Bebauungsplans D 146 Teil II, „Eisenbahndock“ / B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gemäß 13a BauGB
- Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

 16/1670/1
Ö 18
Änderung des Straßenklassifizierungsplans

Beschluss: einstimmig

 16/1706
Ö 19
Masterplan 100 % Klimaschutz; - Fortführung und Ausbau des kommunalen Klimaschutzes in Emden

Beschluss: einstimmig

 16/1756
Ö 20
Erweiterung der Delegiertenversammlung zur Wahl von Mitgliedern des Seniorenbeirates der Stadt Emden;
- § 5 Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Emden in der Fassung vom 26.04.2012

Beschluss: einstimmig

 16/1800
Ö 21
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

 16/1586
Ö 22
Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen

Beschluss: einstimmig

 16/1678
Ö 23
Verpflegungskonzept - Bau einer Zentralküche

Beschluss: einstimmig

 16/1738
Ö 24
Namensänderung der bisherigen Grundschule Herrentor

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 0

 16/1794
Ö 25
Namensänderung der bisherigen Oberschule Barenburgschule

Beschluss: einstimmig

 16/1795
Ö 26
Aufhebung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Pelzerhaus der Stadt Emden vom 04.10.1984

Beschluss: einstimmig

 16/1712
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 27
Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG;
- Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/1760/1
Ö 28
Schuldenbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen.

 16/1797
Ö 29
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 30
nicht öffentlich
 
N 31
nicht öffentlich
 
N 32
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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N
nicht öffentlich
 
N 38
nicht öffentlich
 
N 39
nicht öffentlich