Sitzung
RAT/16/007
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
13.12.2012
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 6 über die Sitzung des Rates am 11.10.2012 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0019/2
Ö 6
Bildung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig

16/0020/1
Ö 7
Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0031/1
Ö 8
Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0033/2
Ö 9
Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR, - Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0034/1
Ö 10
Zukunft Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/0035/1
Ö 11
Wirtschaftsbetriebe Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/0036/1
Ö 12
Stadtwerke Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig

16/0037/1
Ö 13
Musikschule Emden e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0043/1
Ö 14
Volkshochschule Emden e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0044/1
Ö 15
Chemisches Untersuchungsamt Emden GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

16/0062/1
Ö 16
Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/0578
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0431
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

16/0547
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0548
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0549
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0551
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0552
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0553
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Gechäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig

16/0554
Ö 25
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013

Beschluss: einstimmig

16/0555
Ö 26
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/0507
Ö 26.1
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

16/0507/1
Ö 27
Wirtschaftsplan 2013 des Bau- und Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

16/0512
Ö 28
Haushaltsplan des Gebäudemanagements für 2013

Beschluss: einstimmig

16/0562
Ö 29
Stärkung des Eigenkapitals der Zukunft Emden GmbH

Beschluss: einstimmig

16/0582
Ö 30
Übertragung des Eigentums an Grundstücken von der Stadt Emden auf die Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -

Beschluss: einstimmig

16/0583
Ö 31
Eigenkapitalerhöhung Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH

Beschluss: einstimmig

16/0584
Ö 32
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/0569
Ö 32.1
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7

16/0569/1
Ö 33
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Emden vom 11.06.2009

Beschluss: einstimmig

16/0557
Ö 34
Biodiversität, - Pomarium im Ökowerk (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung)

Beschluss: einstimmig

16/0508
Ö 35
64. Änderung des Flächennutzungsplans, (Stadtteil Barenburg, ehem. Kasernengelände), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

16/0152/2
Ö 36
Bebauungsplan D 155, "Am Sportpark" (Teil des ehem. Kasernengeländes, Peter-Rosegger-Straße) / B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

16/0153/2
Ö 37
Bebauungsplan D 151, III. Abschnitt, "Gewerbegebiet Emden Mitte und Photovoltaik-Freianlage" (Teil des ehem. Kasernengeländes), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 0

16/0155/2
Ö 38
Ausweisung des EU-Vogelschutzgebietes V 04 als Landschaftsschutzgebiet

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

16/0302/2
Ö 39
11. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig

16/0542
Ö 40
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/0559
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 41
Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG, - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0563
Ö 42
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0570
Ö 43
Vorstellung Schuldenbericht für das Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0574
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
 
Ö 44
Einführung eines Betreuungsgeldes, - Antrag FDP vom 12.07.2012

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

16/0497
Ö 45
Beitritt der Stadt Emden zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt", - Antrag von Ratsherrn Graf vom 05.11.2012

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 0

16/0579
Ö 46
Tarifvertragliche Verhältnisse für die AWE, - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2012

Beschluss: einstimmig

16/0577
Ö 47
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters