SessionNet | Sitzung des Rates - 13.12.2012

Sitzung

RAT/16/007

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

13.12.2012

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 6 über die Sitzung des Rates am 11.10.2012 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	16/0019/2	Beschlussvorlage
Ö 6	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	16/0020/1	Beschlussvorlage
Ö 7	Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0031/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0033/2	Beschlussvorlage
Ö 9	Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR, - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0034/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Zukunft Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0035/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Wirtschaftsbetriebe Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0036/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Stadtwerke Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0037/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Musikschule Emden e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	16/0043/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Volkshochschule Emden e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	16/0044/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Chemisches Untersuchungsamt Emden GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0062/1	Beschlussvorlage
Ö 16	Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0578	Beschlussvorlage
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0431	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0431 AAFöG verkürzter Bericht
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig	16/0547	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0547 Anlage 2 zur Vorlage 16/0547 Anlage 3 zur Vorlage 16/0547 Anlage zur Vorlage 16/0547 Jahresabschlussbericht
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0548	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0548 Bericht Abschluss 2011 ohne Anhang Anlage 2 zur Vorlage 16/0548 Anlage 1 und 2 Anlage 3 zur Vorlage 16/0548 Anlage 3 Anlageverzeichnis 2011 Anlage 4 zur Vorlage 16/0548 Anlage 4- Teil 1 Anlage 5 zur Vorlage 16/0548 Anlage 4- Teil 2
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0549	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0549 verkürzter Jahresabschluss 2011 Klinikum Emden
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0551	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0551 verkürzter Jahresabschluss 2011 Zukunft Emden
Ö 22	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0552	Beschlussvorlage Anlage zur Volage 16/0552 verkürzter Prüfbericht EMTG 2011
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0553	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0553 verkürzter Jahresabschluss 2011 VEJ GbR
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Gechäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig	16/0554	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0554 verkürzter Jahresabschluss 2011 Ostfriesland Tourismus
Ö 25	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013 Beschluss: einstimmig	16/0555	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0555 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013
Ö 26	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0507	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0507 Haushaltssatzung 2013
Ö 26.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 1	16/0507/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage T 16/0507/1 Haushaltssatzung 2013 Anlage 2 zur Vorlage T 16/0507/1 Investitionsprogramm Gesamt Anlage 3 zur Vorlage T 16/0507/1 Wirtschaftsplan B 836 Rettungsdienst Gesamtplan 2013 Anlage 4 zur Vorrlage T 16/0507/1 Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2013 Anlage 5 zur Vorlage T 16/0507/1 Ergebnishaushalt (1) Anlage 6 zur Vorlage T 16/0507/1 Finanzhaushalt
Ö 27	Wirtschaftsplan 2013 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	16/0512	Beschlussvorlage BEE Wirtschaftsplan 2013
Ö 28	Haushaltsplan des Gebäudemanagements für 2013 Beschluss: einstimmig	16/0562	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0562 B806 WS-Plan 2013
Ö 29	Stärkung des Eigenkapitals der Zukunft Emden GmbH Beschluss: einstimmig	16/0582	Beschlussvorlage
Ö 30	Übertragung des Eigentums an Grundstücken von der Stadt Emden auf die Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Beschluss: einstimmig	16/0583	Beschlussvorlage
Ö 31	Eigenkapitalerhöhung Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH Beschluss: einstimmig	16/0584	Beschlussvorlage
Ö 32	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0569	Beschlussvorlage
Ö 32.1	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 7	16/0569/1	Beschlussvorlage
Ö 33	1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Emden vom 11.06.2009 Beschluss: einstimmig	16/0557	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0577 1 Änderungssatzung VS Anlage 2 zur Vorlage 16/0557 Änderung Vergnügungssteuersatzung Stadt Emden 2012-4 (1)
Ö 34	Biodiversität, - Pomarium im Ökowerk (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung) Beschluss: einstimmig	16/0508	Beschlussvorlage
Ö 35	64. Änderung des Flächennutzungsplans, (Stadtteil Barenburg, ehem. Kasernengelände), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig	16/0152/2	Beschlussvorlage Anlage 3 Begründung 64.FNP 20.11.2012 Anlage 4 Abwägung 64. FNP Anlage 5 Abwägung 14.12. Anlage 1 Vorlage 16-0152-2 Anlage 2 Vorlage 16-0152-2
Ö 36	Bebauungsplan D 155, "Am Sportpark" (Teil des ehem. Kasernengeländes, Peter-Rosegger-Straße) / B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig	16/0153/2	Beschlussvorlage Anlage 3 Begründung D 155 Am Sportpark 19.11.2012 Anlage 4 D 155 Abwägung 19.11.12 Anlage 1 Vorlage 16-0153-2 Anlage 2 Vorlage 16-0153-2
Ö 37	Bebauungsplan D 151, III. Abschnitt, "Gewerbegebiet Emden Mitte und Photovoltaik-Freianlage" (Teil des ehem. Kasernengeländes), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltung: 0	16/0155/2	Beschlussvorlage Anlage 3 Bg Teile 20.11.D 151 III. Abschnitt Anlage 4 Abwägung BP D 151 III.Abschn GE Anlage 5 Abwägung BP D 151 IV.Abschn PV Anlage 6 Schalltechnisches Gutachten Anlage 7 Abwägung 14.11.12 Anlage 1 Vorlage 16-0155-2 Anlage 2 Vorlage 16-0155-2
Ö 38	Ausweisung des EU-Vogelschutzgebietes V 04 als Landschaftsschutzgebiet Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0302/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf LandschaftsschutzgebietsVO Anlage 2 Begründung Anlage 3 zur Vorlage 16/302/2 LSG V04 Abgrenzung Karten komprimiert
Ö 39	11. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig	16/0542	Beschlussvorlage 11 Änderung Satzung mit Markierungen
Ö 40	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0559	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 41	Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG, - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0563	Mitteilungsvorlage
Ö 42	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0570	Mitteilungsvorlage Anlage zur Vorlage 16/0570 Zusammenfassung üpl-apl 2012 - 13 12 2012
Ö 43	Vorstellung Schuldenbericht für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0574	Mitteilungsvorlage Anlage Schuldenbericht der Stadt Emden für das Jahr 2011
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 44	Einführung eines Betreuungsgeldes, - Antrag FDP vom 12.07.2012 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	16/0497	Beschlussvorlage Antrag Anlage zur Vorlage 16/0497 - Antrag FDP-Fraktion vom 12.07.2012
Ö 45	Beitritt der Stadt Emden zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt", - Antrag von Ratsherrn Graf vom 05.11.2012 Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltung: 0	16/0579	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0579 - Antrag Wilfried Graf vom 05.11.2012
Ö 46	Tarifvertragliche Verhältnisse für die AWE, - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2012 Beschluss: einstimmig	16/0577	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0577 Antrag 13 11 12 Tarifvertrag AWE Anlage 2 zur Vorlage 16/0577 Entwurf Bezirklicher Tarifvertrag-1
Ö 47	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

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Beginn 18:00 Uhr