SessionNet | Sitzung des Rates - 10.12.2015

Sitzung

RAT/16/023

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

10.12.2015

Zeit

18:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 22 über die Sitzung des Rates am 07.10.2015 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Nils Kaufmann Beschluss: einstimmig	16/1938	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1938/1	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Berufung des Gemeinde-/Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Gemeinde-/Stadtwahlleiter für die Kommunalwahl 2016 Beschluss: einstimmig	16/1913	Beschlussvorlage
Ö 8	Kommunalwahl am 11.09.2016; Maßgebende Einwohnerzahl / Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1805	Beschlussvorlage Vorlage 1805 Anlage 1 Vorlage 1805 Anlage 2
Ö 8.1	Kommunalwahl am 11.09.2016; Maßgebende Einwohnerzahl / Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche Beschluss: einstimmig	16/1805/2	Beschlussvorlage Anlage 2 Vorlage 1805 2 Anlage 1 Vorlage 1805 2 Anlage 3 Vorlage 1805 2 Anlage 4 Vorlage 1805 2
Ö 9	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen und Tourismus Beschluss: einstimmig	16/0013/6	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	16/0016/6	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	16/0019/8	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	16/0020/7	Beschlussvorlage
Ö 13	Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0033/5	Beschlussvorlage
Ö 14	Zukunft Emden GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0035/6	Beschlussvorlage
Ö 15	Volkshochschule Emden e.V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 22, Nein: 20, Enthaltung: 0	16/0044/3	Beschlussvorlage
Ö 16	Kommunaler Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	16/0045/2	Beschlussvorlage
Ö 17	Ostfriesland Tourismus GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	16/0048/2	Beschlussvorlage
Ö 18	Gesellschaft für bildende Kunst und vaterländische Altertümer; - Besetzung des Vorstandes Beschluss: einstimmig	16/0066/3	Beschlussvorlage
Ö 18.1	Wirtschaftsbetriebe Emden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0036/4	Beschlussvorlage
Ö 18.2	Stadtwerke Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	16/0037/4	Beschlussvorlage
Ö 19	Gesellschaftsgründungen zur Projektentwicklung "Windpark Emden-Ost" Beschluss: einstimmig	16/1964	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 20	Änderung des Gesellschaftervertrages der Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1965	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag Trägerversammlung Zentralklinikum
Ö 20.1	Änderung des Gesellschaftervertrages der Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/1965/2	Beschlussvorlage Anlage 2 zur Vorlage 16/1965/2 - Gesellschaftsvertrag Trägergesellschaft Stand 09.12.2015
Ö 20.2	Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/1980/1	Beschlussvorlage
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1931	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2014 gesamt Prüfbericht 2014 Stellungnahme
Ö 22	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1910	Beschlussvorlage WBE Geschäftsbericht 2014
Ö 23	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1943	Beschlussvorlage Geschäftsbericht 2014 der Stadtwerke GmbH
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/1944	Beschlussvorlage Verkürzter Prüfbericht 2014 OTG
Ö 25	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/1898	Beschlussvorlage
Ö 26	Schulentwicklungsplanung für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden; Berufsbildende Schulen Beschluss: einstimmig	16/1930	Beschlussvorlage Anlage 1 Empfehlungen Anlage 2 Ampel Aurich Emden Anlage 3 Demografie Aurich Emden
Ö 27	Bau und Ausstattung einer Mensa an der Grundschule Grüner Weg Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 4	16/1967	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1967 - Grundriss Anlage 2 zur Vorlage 16/1967 - Lageplan
Ö 28	Grundstücksübertragung Tileman-Wiarda-Straße 4 Beschluss: einstimmig	16/1836	Beschlussvorlage Anlage Luftbilder
Ö 29	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Emden, Bewertung der Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltung: 1	16/1941	Beschlussvorlage BEE weg. Erörterung der Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange BEE wg. Abfallwirtschaftskonzept Endfassung
Ö 30	Wirtschaftsplan 2016 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	16/1946	Beschlussvorlage BEE wg. Wirtschaftsplan 2016
Ö 31	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1950	Beschlussvorlage
Ö 31.1	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/1950/1	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 32	Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse; - Vorläufige Rahmensitzungsplanung für 2016 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0792/3	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2016
Ö 33	Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG; Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1917/1	Mitteilungsvorlage
Ö 33.1	Mitteilung einer Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG; - Energetische Sanierung der Nordseehalle Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1976/1	Mitteilungsvorlage
Ö 34	Schuldenbericht der Stadt Emden für das Jahr 2014 gemäß Ziffer 8 der Kreditrichtlinie der Stadt Emden Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1935	Mitteilungsvorlage Schuldenbericht 2014
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 35	Satzungsänderung Hundesteuer; - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2015 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	16/1936	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 Anlage 2 Antrag der FDP vom 11.09.2015
Ö 36	Masterplan Ems 2050; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2015 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/1960	Mitteilungsvorlage Antrag Masterplan Anfrage im Landtag Antrag
Ö 37	Apollo-Immobilie; Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2015 Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 1	16/1945	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/1945 - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2015
Ö 38	Resolution zur A31; - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2015 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/1962	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/1962 - Antrag Resolution CDU-Fraktion
Ö 38.1	Resolution zur A31 Beschluss: einstimmig	16/1962/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/1962/1 - Text Resolution
Ö 39	Die Emder Bevölkerung mitnehmen – Bürgerbefragung zur Zentralklinik durchführen; - Antrag von Ratsherrn Graf vom 25.11.2015 Beschluss: Verweisung an den Fachausschuss	16/1972	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/1972 - Antrag Ratsherr Graf
Ö 40	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr