SessionNet | Sitzung des Rates - 26.06.2013

Sitzung

RAT/16/010

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

26.06.2013

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 9 über die Sitzung des Rates am 04.04.2013 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig	16/0771	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0771 - Zuschussliste Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 1 - Gesamt Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 2 - Stabsstellen Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 3 - FB 200 Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 4 - FB 300 Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 5 - FB 400 Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 6 - FB 500 gesamt Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 7 - FB 500 ohne Jobcenter Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 8 - Jobcenter Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 9 - FB 600 Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 10 - sonstige Betriebe Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 11 - Baubetrieb Anlage 2 zur Vorlage 16/0771 Seite 12 - FB 900 Finanzbudget Anlage 3 zur Vorlage 16/0771 - WP 836 Anlage 4 zur Vorlage 16/0771 - WP Kulturbüro
Ö 6	Errichtung der “Stiftung Musische Akademie Emden“ Beschluss: einstimmig	16/0718/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0718/2 Stiftungsgeschäft 29 05 2013 Anlage 2 zur Vorlage 16/0718/2 Satzung 29 05 2013 Anlage 3 zur Vorlage 16/0718/2 Beschluss
Ö 7	Übertragung der Fläche "Arche" in das Eigentum der Stiftung Ökowerk Beschluss: einstimmig	16/0839	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0839 Zustiftung Fläche Arche Anlage 2 zur Vorlage 16/0839 Zustiftung Fläche Arche
Ö 8	Anwendung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) für die städtischen Eigengesellschaften Beschluss: einstimmig	16/0840	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0840 NGG
Ö 9	Übertragung des Depot-Gebäudes im Erlenweg 12 auf den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Emden Beschluss: einstimmig	16/0841	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0841 Flurstückauszug Erlenweg 12 Anlage 2 zur Vorlage 16/0841 Auszug Liegenschaftskataster Erlenweg 12
Ö 10	Übernahme von Aufgaben der Stadt Emden durch die Stadtentwicklung Emden KAdöR Beschluss: einstimmig	16/0696/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 Beschluss: einstimmig	16/0781	Beschlussvorlage
Ö 12	Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden – Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig	16/0854	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig	16/0805	Beschlussvorlage
Ö 14	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig	16/0806	Beschlussvorlage
Ö 15	Entwicklung des Kaufhallengeländes, - Aufhebung des EU-weiten Vergabeverfahrens, - Fortsetzung der Suche nach einem Investor für das Grundstück ohne Bindung an ein förmliches Vergabeverfahren Beschluss: einstimmig	16/0815	Beschlussvorlage
Ö 16	Konzept zur Steuerung von gewerblichen und landwirtschaftlichen Tierhaltungs- und Tieraufzuchtanlagen auf dem Gebiet der Stadt Emden (Fachgutachten und rechtlicher Teil sowie Abwägungssynopse als Ergebnis der Beteiligung von Landwirtschaft und Öffentlichkeit) Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltung: 0	16/0396/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0396/1 Synopse Anlage 2 Steuerung Tierhaltungsanlagen Emden Anlage 2a Steuerung Tierhaltungsanlagen Emden Anhang Anlage 3 Steuerungskonzept Rechtsteil Stand 20130531
Ö 17	Bebauungsplan B 36, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(2), 4(2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: einstimmig	16/0698/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0698/1 Bebauungsplan B 36 Anlage 2 zur Vorlage 16/0698/1 Textliche Festsetzungen B 36 Anlage 3 zur Vorlage 16/0698/1 Begründung B 36 Anlage 4 zur Vorlage 16/0698/1 Abwägung BP B 36 Anlage 5 zur Vorlage 16/0698/1 Schallgutachten B 36
Ö 18	Änderung des städtebaulichen Vertrags zwischen der Stadt Emden und der WP Borßum Beteiligungs-GmbH + Co.KG vom 29.06.2004 Beschluss: einstimmig	16/0735	Beschlussvorlage WP Borssum0001
Ö 19	Ergänzung des städtebaulichen Vertrags zwischen der Stadt Emden und der WP Borßum Beteiligungs-GmbH + Co.KG vom 29.06.2004 Beschluss: einstimmig	16/0735/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 16/0735/1 Antrag WP Borßum vom 27.01.2013 Anlage 2 zur Vorlage 16/0735/1 Abschrift städtebaulicher Vertrag Windpark Anlage 3 zur Vorlage 16/0735/1 Ergänzungsvertrag
Ö 20	Bebauungsplanes A 33, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 (2), 4 (2) BauGB, - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig	16/0697/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Beb-Plan A 33 Stad.III Anlage 2 textl.Festsetzungen Stad.III Anlage 3 A 33 BG Stad. III Anlage 4 Abwägung A 33
Ö 21	Bebauungsplan D 146 Teil I 3. Änderung (Eisenbahndock), - Stadium III, Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: einstimmig	16/0819	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0819 B-Plan D 146 Anlage zur Vorlage 16/0819 Abwägung D 146
Ö 22	Sanierung Innenstadt: "Aktive Innenstadt", - Beschluss des Wirtschaftsplanes 2013 bis 2016 Beschluss: einstimmig	16/0297/1	Beschlussvorlage Anlage WP StU 180413
Ö 23	Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Emden und der Niedersachsen Ports GmbH + Co. KG zur Durchführung der durch Eingriffe im B-Plan D 150 (Teilbereich Rysumer Nacken) ent-stehenden Kompensationsverpflichtungen Beschluss: einstimmig	16/0654	Beschlussvorlage Städtebaulicher Vertrag
Ö 24	15. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	16/0678/2	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0678/2 Satzungsänderung
Ö 25	Weitere Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes, - Krippenneubau der AWO an der Altenwohnanlage Hermann-Allmers-Str. 103 Beschluss: einstimmig	16/0779/1	Beschlussvorlage
Ö 26	Einführung einer Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder ab dem Kindergartenjahr 2013 / 2014 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/0778	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0778 Geschwisterregelung
Ö 27	Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Emden zum 01.08.2016 Beschluss: einstimmig	16/0795	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 16/0795 Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Emden zum 01.08.2016
Ö 28	Einrichtung einer Fachschule Hotel- und Gaststättengewerbe in Teilzeitform zum 01.08.2013 an den Berufsbildenden Schulen II Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0	16/0809	Beschlussvorlage
Ö 29	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0762	Beschlussvorlage BEE wg. Abfallsatzung, Neufassung BEE wg. Übersicht der Änderungen Abfallsatzung, Neufassung
Ö 30	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	16/0761	Beschlussvorlage BEE wg. Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung BEE wg. Übersicht der Änderungen Abfallgebührensatzung
Ö 31	Wirtschaftsplan 2013 des Bau- und Entsorgungsbetriebes, - Änderung der Kreditermächtigungsobergrenze und Beitrittsbeschluss Beschluss: einstimmig	16/0512/1	Beschlussvorlage BEE Änderung Wirtschaftsplan 2013
Ö 32	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	16/0847	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 33	Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse, - Vorläufige Rahmensitzungsplanung für die 2. Jahreshälfte 2013 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0792	Mitteilungsvorlage Anlage zur Vorlage 16/0792 Sitzungskalender 2013 (07-12)
Ö 34	Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012 bzw. 2013 Beschluss: Kenntnis genommen.	16/0807	Mitteilungsvorlage Anlage zur Vorlage 16/0807 Zusammenfassung üpl-apl 2012 - 26 06 2013
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
Ö 35	Tonaufnahmen in Fachausschüssen, - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.03.2013 Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/0808	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0808 - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.03.2013
Ö 36	Stiftung „Musische Akademie Emden“, - Satzungsänderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2013 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	16/0789	Beschlussvorlage Antrag
Ö 37	Einschulung in der Außenstelle des JAG in Pewsum, - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2013 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	16/0793/1	Beschlussvorlage Antrag
Ö 38	Erweiterung des Vorstandes der Stadt Emden, - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2013 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	16/0852	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0852 - Antrag der CDU-Fraktion
Ö 38.1	Erweiterung des Vorstandes der Stadt Emden, - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2013 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2013 Beschluss: Verweisung auf das Protokoll	16/0852/1	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 16/0852 - Antrag der CDU-Fraktion Anlage 2 zur Vorlage 16/0852 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2013
Ö 39	Gesetzgebung gegen Homosexualität in Archangelsk, - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion vom 11.06.2013 Beschluss: einstimmig	16/0849	Beschlussvorlage Antrag Anlage zur Vorlage 16/0849 Gemeinsamer Antrag Archangelsk
Ö 40	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:32 Uhr
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:32 Uhr