Sitzung
RAT/16/010
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
26.06.2013
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 9 über die Sitzung des Rates am 04.04.2013 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig

16/0771
Ö 6
Errichtung der “Stiftung Musische Akademie Emden“

Beschluss: einstimmig

16/0718/2
Ö 7
Übertragung der Fläche "Arche" in das Eigentum der Stiftung Ökowerk

Beschluss: einstimmig

16/0839
Ö 8
Anwendung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) für die städtischen Eigengesellschaften

Beschluss: einstimmig

16/0840
Ö 9
Übertragung des Depot-Gebäudes im Erlenweg 12 auf den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Emden

Beschluss: einstimmig

16/0841
Ö 10
Übernahme von Aufgaben der Stadt Emden durch die Stadtentwicklung Emden KAdöR

Beschluss: einstimmig

16/0696/1
Ö 11
Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig

16/0781
Ö 12
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emden – Stadtmitte aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig

16/0854
Ö 13
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

16/0805
Ö 14
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig

16/0806
Ö 15
Entwicklung des Kaufhallengeländes, - Aufhebung des EU-weiten Vergabeverfahrens, - Fortsetzung der Suche nach einem Investor für das Grundstück ohne Bindung an ein förmliches Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmig

16/0815
Ö 16
Konzept zur Steuerung von gewerblichen und landwirtschaftlichen Tierhaltungs- und Tieraufzuchtanlagen auf dem Gebiet der Stadt Emden (Fachgutachten und rechtlicher Teil sowie Abwägungssynopse als Ergebnis der Beteiligung von Landwirtschaft und Öffentlichkeit)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0

16/0396/1
Ö 17
Bebauungsplan B 36, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(2), 4(2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig

16/0698/1
Ö 18
Änderung des städtebaulichen Vertrags zwischen der Stadt Emden und der WP Borßum Beteiligungs-GmbH + Co.KG vom 29.06.2004

Beschluss: einstimmig

16/0735
Ö 19
Ergänzung des städtebaulichen Vertrags zwischen der Stadt Emden und der WP Borßum Beteiligungs-GmbH + Co.KG vom 29.06.2004

Beschluss: einstimmig

16/0735/1
Ö 20
Bebauungsplanes A 33, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 (2), 4 (2) BauGB, - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig

16/0697/1
Ö 21
Bebauungsplan D 146 Teil I 3. Änderung (Eisenbahndock), - Stadium III, Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig

16/0819
Ö 22
Sanierung Innenstadt: "Aktive Innenstadt", - Beschluss des Wirtschaftsplanes 2013 bis 2016

Beschluss: einstimmig

16/0297/1
Ö 23
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Emden und der Niedersachsen Ports GmbH + Co. KG zur Durchführung der durch Eingriffe im B-Plan D 150 (Teilbereich Rysumer Nacken) ent-stehenden Kompensationsverpflichtungen

Beschluss: einstimmig

16/0654
Ö 24
15. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden

Beschluss: einstimmig

16/0678/2
Ö 25
Weitere Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes, - Krippenneubau der AWO an der Altenwohnanlage Hermann-Allmers-Str. 103

Beschluss: einstimmig

16/0779/1
Ö 26
Einführung einer Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder ab dem Kindergartenjahr 2013 / 2014

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

16/0778
Ö 27
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Emden zum 01.08.2016

Beschluss: einstimmig

16/0795
Ö 28
Einrichtung einer Fachschule Hotel- und Gaststättengewerbe in Teilzeitform zum 01.08.2013 an den Berufsbildenden Schulen II

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

16/0809
Ö 29
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung)

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

16/0762
Ö 30
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung

Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.

16/0761
Ö 31
Wirtschaftsplan 2013 des Bau- und Entsorgungsbetriebes, - Änderung der Kreditermächtigungsobergrenze und Beitrittsbeschluss

Beschluss: einstimmig

16/0512/1
Ö 32
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

16/0847
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 33
Terminierung der Sitzungen des Rates, des VA und der Fachausschüsse, - Vorläufige Rahmensitzungsplanung für die 2. Jahreshälfte 2013

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0792
Ö 34
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012 bzw. 2013

Beschluss: Kenntnis genommen.

16/0807
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N U N D G R U P P E N
 
Ö 35
Tonaufnahmen in Fachausschüssen, - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.03.2013

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

16/0808
Ö 36
Stiftung „Musische Akademie Emden“, - Satzungsänderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2013

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

16/0789
Ö 37
Einschulung in der Außenstelle des JAG in Pewsum, - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2013

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

16/0793/1
Ö 38
Erweiterung des Vorstandes der Stadt Emden, - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2013

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

16/0852
Ö 38.1
Erweiterung des Vorstandes der Stadt Emden, - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2013 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2013

Beschluss: Verweisung auf das Protokoll

16/0852/1
Ö 39
Gesetzgebung gegen Homosexualität in Archangelsk, - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion vom 11.06.2013

Beschluss: einstimmig

16/0849
Ö 40
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:32 Uhr

N 41
nicht öffentlich
 
N 42
nicht öffentlich
 
N 43
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 44
nicht öffentlich
 
N 45
nicht öffentlich
 
N 46
nicht öffentlich